Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt, die Vorlage zunächst ohne eigenes Votum in den weiteren Sitzungslauf zu geben und die Vorlage im zweiten Durchgang zu beraten.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien, mit erneuter Wiedervorlage; außer die Vorlage wird unverändert beschlossen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt, die Vorlage im Rahmen einer Sondersitzung am 15.12.2014 zu beraten.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


 

Beschluss:

 

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung verweist die Vorlage ohne eigenes Votum zur Entscheidung in den Rat der Stadt Köln.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

·        14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (2),
FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)

·        keine Gegenstimmen

·        keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

Anmerkungen:
Frau Kupferer und ihre Vertreterin Frau Weber (
Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V.) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

Beschluss: geändert beschlossen


Die Bezirksvertretung erweitert die Vorlage der Verwaltung und bittet den Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.        Der Rat der Stadt Köln beschließt die Planungsaufnahme (bis einschließlich Entwurfsplanung) zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Gelände des ehemaligen „Nippesbad“ in Köln-Nippes, Ecke Friedrich-Karl-Straße/Niehler Kirchweg nach gesicherter Finanzierung. Das zugesagte Lehrschwimmbecken ist in die Planungen mit aufzunehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Planung und die Kostenermittlung aufzunehmen und voranzutreiben.

Die Gesamtkosten (inklusive Einrichtung)  belaufen sich nach vorläufiger Kostenschätzung auf 16.170.000 € (Kostenzusammenstellung siehe Anlage 2). Der Kostenschätzung liegt der Energiestandard aus der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2014 zugrunde.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städt. Haushalt zu finanzierenden Mietmehrkosten inkl. Nebenkosten in Höhe von 1.728.982 € sind frühestens ab Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben zusätzlich zu veranschlagen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm zugrunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

2.        Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer insgesamt 0,17 Stelle Schulsekretär/in in der EG 5 TVöD für das neue Grundschulgebäude. Die jeweils für die Schuljahre anteiligen Stellenanteile werden verwaltungsintern entsprechend zum Stellenplan bereitgestellt. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

3.        Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer 1,0 Stelle   Schulhausmeister in der EG 3 TVöD (VIII/VII BAT) für das neue Schulgebäude. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


 

Beschluss:

1.        Der Rat der Stadt Köln beschließt die Planungsaufnahme (bis einschließlich Entwurfsplanung) zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Gelände des ehemaligen „Nippesbad“ in Köln-Nippes, Ecke Friedrich-Karl-Straße / Niehler Kirchweg nach gesicherter Finanzierung.

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Planung und die Kostenermittlung aufzunehmen und voranzutreiben.

Die Gesamtkosten (inklusive Einrichtung)  belaufen sich nach vorläufiger Kostenschätzung auf 16.170.000 € (Kostenzusammenstellung siehe Anlage 2). Der Kostenschätzung liegt der Energiestandard aus der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2014 zugrunde.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städt. Haushalt zu finanzierenden Mietmehrkosten inkl. Nebenkosten in Höhe von 1.728.982 € sind frühestens ab Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben zusätzlich zu veranschlagen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm zugrunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

2.        Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer insgesamt 0,17 Stelle Schulsekretär/in in der EG 5 TVöD für das neue Grundschulgebäude. Die jeweils für die Schuljahre anteiligen Stellenanteile werden verwaltungsintern entsprechend zum Stellenplan bereitgestellt. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

3.    Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer 1,0 Stelle   Schulhausmeister in der EG 3 TVöD (VIII/VII BAT) für das neue Schulgebäude. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

 

Alternative:

 

 

1.    Der Rat der Stadt Köln beschließt den Bau eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Gelände des ehemaligen „Nippesbad“ in Köln-Nippes, Ecke Friedrich-Karl-Straße / Niehler Kirchweg nach gesicherter Finanzierung.

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Planung und die Kostenermittlung aufzunehmen und voranzutreiben.

 

Die Gesamtkosten (inklusiv Einrichtung) belaufen sich nach vorläufiger Kostenschätzung auf 16.570.000 € (Kostenzusammenstellung siehe Anlage 2). Der Kostenschätzung liegt der Passivhausstandard zugrunde.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städt. Haushalt zu finanzierenden Mietmehrkosten inkl. Nebenkosten in Höhe von 1.765.782 € sind frühestens ab Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben zusätzlich zu veranschlagen

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm zugrunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

 

2.    Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer insgesamt 0,17 Stelle Schulsekretär/in in der EG 5 TVöD für das neue Grundschulgebäude. Die jeweils für die Schuljahre anteiligen Stellenanteile werden verwaltungsintern entsprechend zum Stellenplan bereitgestellt. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

3. Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020  die Zusetzung einer 1,0 Stelle Schulhausmeister in der EG 3 TVöD (VIII/VII BAT) für das neue Schulgebäude. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Die Kostenschätzung für die beiden Energiestandard-Alternativen beruht auf einer von der Verwaltung durchgeführten Machbarkeitsstudie. Eine abschließende Entscheidung, welcher Energiestandard tatsächlich umgesetzt wird, kann erst nach Vorliegen der Ergebnisse der Planung und der in dem Zusammenhang zu erstellenden Wirtschaftlichkeitsberechung durch den Rat im weiteren Verfahren erfolgen.

 

Die Alternative, kein neues Grundschulgebäude an diesem Standort zu errichten ist nicht gegeben, da dringender Bedarf an zusätzlichen Grundschulplätzen im Stadtteil Nippes besteht

 

 



Abstimmungsergebnis:

zurückgestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


RM Kron weist auf die Beschlusslage der Bezirksvertretung Nippes hin, ein Lehrschwimmbecken in die Planungen mit aufzunehmen. Hierzu sind ergänzende Fragestellungen aufgetreten, die Gegenstand der Tischvorlage unter TOP 5.2 sind. RM Philippi erläutert die Fragestellungen und schlägt mit Blick auf die Sondersitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 15.12.2014 vor, die Vorlagen der TOP’s 6.2, 6.3 und 6.4 ohne Votum in die weitere Beratung zu geben. Frau Dr. Klein erklärt, dass sich die Verwaltung bemühen wird, die Fragestellungen bis zur Sondersitzung am Montag zu beantworten.

 

In einer intensiven Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Philippi, Frau Dr. Klein, RM Breite, RM Thelen, RM Dr. Gutzeit, Frau Axmann und Herrn Hoffmann wird deutlich, dass zwar die Errichtung einer 2-fach-Turnhalle für die Bedürfnisse des Vereinssports wünschenswert wäre, dies aber in Anbetracht der verfügbaren Grundstücksfläche nicht zu realisieren ist. Inwieweit ein Lehrschwimmbecken sinnvoll ist, wird dann auch von der Beantwortung der Sonderfragen abhängig sein.

 

Anschließend besteht interfraktionell Einvernehmen darüber, die Tagesordnungspunkte 6.2, 6.3 und 6.4 ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

 

Beschluss:

1.        Der Rat der Stadt Köln beschließt die Planungsaufnahme (bis einschließlich Entwurfsplanung) zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Gelände des ehemaligen „Nippesbad“ in Köln-Nippes, Ecke Friedrich-Karl-Straße / Niehler Kirchweg nach gesicherter Finanzierung.

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Planung und die Kostenermittlung aufzunehmen und voranzutreiben.

Die Gesamtkosten (inklusive Einrichtung)  belaufen sich nach vorläufiger Kostenschätzung auf 16.170.000 € (Kostenzusammenstellung siehe Anlage 2). Der Kostenschätzung liegt der Energiestandard aus der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2014 zugrunde.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städt. Haushalt zu finanzierenden Mietmehrkosten inkl. Nebenkosten in Höhe von 1.728.982 € sind frühestens ab Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben zusätzlich zu veranschlagen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm zugrunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

2.        Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer insgesamt 0,17 Stelle Schulsekretär/in in der EG 5 TVöD für das neue Grundschulgebäude. Die jeweils für die Schuljahre anteiligen Stellenanteile werden verwaltungsintern entsprechend zum Stellenplan bereitgestellt. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

3.    Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer 1,0 Stelle   Schulhausmeister in der EG 3 TVöD (VIII/VII BAT) für das neue Schulgebäude. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

 

Alternative:

 

 

1.    Der Rat der Stadt Köln beschließt den Bau eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Gelände des ehemaligen „Nippesbad“ in Köln-Nippes, Ecke Friedrich-Karl-Straße / Niehler Kirchweg nach gesicherter Finanzierung.

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Planung und die Kostenermittlung aufzunehmen und voranzutreiben.

 

Die Gesamtkosten (inklusiv Einrichtung) belaufen sich nach vorläufiger Kostenschätzung auf 16.570.000 € (Kostenzusammenstellung siehe Anlage 2). Der Kostenschätzung liegt der Passivhausstandard zugrunde.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städt. Haushalt zu finanzierenden Mietmehrkosten inkl. Nebenkosten in Höhe von 1.765.782 € sind frühestens ab Haushaltsjahr 2020 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben zusätzlich zu veranschlagen

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm zugrunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

 

2.    Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020 die Zusetzung einer insgesamt 0,17 Stelle Schulsekretär/in in der EG 5 TVöD für das neue Grundschulgebäude. Die jeweils für die Schuljahre anteiligen Stellenanteile werden verwaltungsintern entsprechend zum Stellenplan bereitgestellt. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

3. Der Rat beschließt zum Stellenplan 2020  die Zusetzung einer 1,0 Stelle Schulhausmeister in der EG 3 TVöD (VIII/VII BAT) für das neue Schulgebäude. Sollte der Stellenplan 2020 zum Zeitpunkt der notwendigen Stelleneinrichtung noch nicht in Kraft getreten sein, werden verwaltungsintern Stellenverrechnungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Die Kostenschätzung für die beiden Energiestandard-Alternativen beruht auf einer von der Verwaltung durchgeführten Machbarkeitsstudie. Eine abschließende Entscheidung, welcher Energiestandard tatsächlich umgesetzt wird, kann erst nach Vorliegen der Ergebnisse der Planung und der in dem Zusammenhang zu erstellenden Wirtschaftlichkeitsberechung durch den Rat im weiteren Verfahren erfolgen.

 

Die Alternative, kein neues Grundschulgebäude an diesem Standort zu errichten ist nicht gegeben, da dringender Bedarf an zusätzlichen Grundschulplätzen im Stadtteil Nippes besteht

 

 



Abstimmungsergebnis:

Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Finanzausschuss verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in den Rat.




Abstimmungsergebnis: