1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
30.01.2014 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.11 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 3 Dok.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Ausschuss
Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln nimmt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Abwassersatzung – in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
03.02.2014 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales TOP 10.4 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der
Rat der Stadt Köln nimmt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des
Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen
Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Abwassersatzung – in der zu
diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
10.02.2014 Finanzausschuss TOP 12.8 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln nimmt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des
Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen
Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Abwassersatzung – in der zu
diesem Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
11.02.2014 Rat TOP 6.1.2 öffentlich - Entscheidung 4 Dok.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Köln nimmt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des
Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen
Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Abwassersatzung – in der zu diesem
Beschluss paraphierten Fassung (Anlage 1) zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln – zugestimmt.