Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:



Beschluss:

Die Angelegenheit wird in der am 03.04.2014 anberaumten Sondersitzung des Ausschusses Kunst und Kultur behandelt.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Realisierung des Entwurfs des 1. Preisträgers des Architektenwettbewerbs (Christ & Gantenbein AG, Basel – Arbeit 1547) als Variante Modell C Fremdrealisierung mit Rückkauf Teileigentum.

 

Zur Finanzierung beschließt der Rat außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 400.000 € im Teilergebnisplan 0401 – Museumsreferat - in der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) im Haushaltsjahr 2014.

Der außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Realisierung des Entwurfs des 1. Preisträgers des Architektenwettbewerbs (Christ & Gantenbein AG, Basel – Arbeit 1547) als Variante Modell C Fremdrealisierung mit Rückkauf Teileigentum.

 

Zur Finanzierung beschließt der Rat außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 400.000 € im Teilergebnisplan 0401 – Museumsreferat - in der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) im Haushaltsjahr 2014.

Der außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Realisierung des Entwurfs des 1. Preisträgers des Architektenwettbewerbs (Christ & Gantenbein AG, Basel – Arbeit 1547) als Variante Modell C Fremdrealisierung mit Rückkauf Teileigentum.

 

Zur Finanzierung beschließt der Rat außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 400.000 € im Teilergebnisplan 0401 – Museumsreferat - in der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) im Haushaltsjahr 2014.

Der außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Realisierung des Entwurfs des 1. Preisträgers des Architektenwettbewerbs (Christ & Gantenbein AG, Basel – Arbeit 1547) als Variante Modell C Fremdrealisierung mit Rückkauf Teileigentum.

 

Zur Finanzierung beschließt der Rat außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 400.000 € im Teilergebnisplan 0401 – Museumsreferat - in der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) im Haushaltsjahr 2014.

Der außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) - zugestimmt.