Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 83 Abs. 3 GO NW im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen), Zeile 8 / Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 6,9 Mio. € im Hj. 2014. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in der gleichen Haushaltsposition (Finanzstelle) im Hj. 2015 (Haushaltsvorgriff).




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat genehmigt gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NW nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses aus seiner Sitzung am 28.04.2014.

 

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 83 Abs. 3 GO NW im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen), Zeile 8 / Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 6700-1301-1-9730 / Regionale 2010 – Rheinboulevard in Höhe von 6,9 Mio. € im Hj. 2014.

 

Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung in der gleichen Haushaltsposition (Finanzstelle) im Hj. 2015 (Haushaltsvorgriff).



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. sowie der Gruppe Deine Freunde.