Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1)      Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2014 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:
-     Planung und Gestaltung des Maternuskirchplatzes                      50.000 €
-     Sanierung des Brunnens auf dem Reischplatz und Umgebung    15.000 €
-     Sanierung des Waggons im Klingelpützpark                                 15.000 €
-     2 Bänke für den Alter Markt,
-     1 Bank für den Park am Theodor-Heuss-Ring
-     1 Bank fürs Jupp-Schmitz-Plätzchen                                             10.000 €
-     Slacklining-Anlage im Römerpark                                                   5.000 €
-     Bestandsaufnahme der Schäden an den Industriedenkmälern
      am Stollwerck                                                                                  5.000 €

 

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:

 

2)      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen.

3)      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen.

4)      Die Verwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung 1 bis spätestens zur Oktobersitzung 2014 mitzuteilen, ob die Mittel noch im laufenden Kalenderjahr verausgabt werden können.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss zu Ziffer 2 des Beschlussvorschlags:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

1)      Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das Hj. 2014 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:
-     Planung und Gestaltung des Maternuskirchplatzes                       50.000 €
-     Sanierung des Brunnens auf dem Reischplatz und Umgebung    15.000 €
-     Sanierung des Waggons im Klingelpützpark                                 15.000 €
-     2 Bänke für den Alter Markt,
-     1 Bank für den Park am Theodor-Heuss-Ring
-     1 Bank fürs Jupp-Schmitz-Plätzchen                                             10.000 €
-     Slacklining-Anlage im Römerpark                                                    5.000 €
-     Bestandsaufnahme der Schäden an den Industriedenkmälern
      am Stollwerck                                                                                   5.000 €

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

2)      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen.

3)      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen.

4)      Die Verwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung 1 bis spätestens zur Oktobersitzung 2014 mitzuteilen, ob die Mittel noch im laufenden Kalenderjahr verausgabt werden können.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.