Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt, den Tagesordnungspunkt ohne Votum in die Beratungsfolge zu schieben.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Fortführung des mit Ratsbeschluss vom 15.11.2012 (Vorlage-Nr. 3465/2012) beschlossenen Projekts unter Maßgabe der im beigefügten Konzept dargestellten Weiterentwicklung.

Die Projektförderung ab 01.01.2015 wird auf einen Höchstbetrag von maximal 675.000,- € p.a. limitiert. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan 2015 und der mittelfristigen Finanzplanung 2016-2018 in Zeile 15, Transferaufwendungen, des Teilergebnisplans 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, zu veranschlagen. Im Gegenzug ist zur Sicherstellung der Haushaltsneutralität der Ansatz für Transferaufwendungen in Zeile 15 des Teilergebnisplanes 0501, Leistungen nach dem SGB XII entsprechend zu reduzieren.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt die Fortführung des mit Ratsbeschluss vom 15.11.2012 (Vorlage-Nr. 3465/2012) beschlossenen Projekts unter Maßgabe der im beigefügten Konzept dargestellten Weiterentwicklung.

Die Projektförderung ab 01.01.2015 wird auf einen Höchstbetrag von maximal 675.000,- € p.a. limitiert. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan 2015 und der mittelfristigen Finanzplanung 2016-2018 in Zeile 15, Transferaufwendungen, des Teilergebnisplans 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, zu veranschlagen. Im Gegenzug ist zur Sicherstellung der Haushaltsneutralität der Ansatz für Transferaufwendungen in Zeile 15 des Teilergebnisplanes 0501, Leistungen nach dem SGB XII entsprechend zu reduzieren.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.