Bildung von Unterausschüssen


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschlüsse:

 

I. Beschluss über die Bildung der Unterausschüsse und ihrer Zuständigkeiten:

 

Der Rat beschließt:


1.  Zur inhaltlichen Unterstützung und Vorbereitung der Arbeit der Fachausschüsse bildet der Rat für       folgende Fachausschüsse begleitende Unterausschüsse:

 

a)  Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

- Unterausschuss Stellenplan

- Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation

 

b)  Ausschuss für Kunst und Kultur (inkl. Betriebsausschuss Bühnen), Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, Stadtentwicklungsausschuss
- Unterausschuss Kulturbauten

c)  Ausschuss für Soziales und Senioren, Gesundheitsausschuss
-
Unterausschuss Selbsthilfegruppen

 

2.    Den Unterausschüssen „Stellenplan“ und „Digitale Kommunikation und Organisation“ gehören jeweils 7 Mitglieder, den übrigen Unterausschüssen jeweils 9 Mitglieder an. Sie sind in entsprechender Anwendung des § 50 Abs. 3 GO NRW vom Rat zu wählen. Die/der Vorsitzende sowie die/der stellvertretende Vorsitzende des jeweiligen Unterausschusses werden aus der Mitte des jeweiligen Unterausschusses gewählt.

3.    Aufgabe des Unterausschusses Stellenplan ist die Vorberatung und Bewertung des jährlichen Stellenplans als Bestandteil des Haushaltsplanes zur anschließenden Beschlussfassung im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales.

4.    Aufgabe des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation ist die vorberatende fachlich spezialisierte Begleitung und Bewertung aller – vor allem strategischer - Fragen zum Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien insbesondere in der Verwaltung sowie Fragen und Entwicklungen zur Verwaltungsorganisation der Stadt Köln.

 

5.  Aufgabe des Unterausschusses Kulturbauten ist die vorberatende fachliche Begleitung und kulturpolitische Bewertung aller Fragen im Zusammenhang mit Kulturbau- und großen Sanierungsprojekten im Bereich der Stadt Köln, wie insbesondere das Projekt „Neubau Kurienhaus/Kölnisches Stadtmuseum/Verwaltungsgebäude Römisch-Germanisches Museum“, die Sanierung der Oper und der Neubau des Schauspiels am Offenbachplatz, die Archäologische Zone mit Jüdischem Museum und der Neubau des Historischen Archivs.

 

6.    Der Unterausschuss Selbsthilfegruppen bereitet die Vergabeempfehlung im Bereich der Selbsthilfegruppen vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe pro Köln zugestimmt.

 

 

 

II. Wahl der Mitglieder:

 

1.      Unterausschuss Stellenplan:

 

Für die Wahl liegen 4 Vorschläge vor:

 

Vorschlag 1 (SPD)

Gerrit Krupp

Monika Möller

 

Vorschlag 2 (CDU)

Dr. Ralph Elster

Niklas Kienitz

 

Vorschlag 3 (Grüne)

Manfred Richter

Julia Woller

 

Vorschlag 4 (Linke)

Tjark Sauer

 

Bei der Wahl werden 78 Stimmen abgegeben, die sich wie folgt verteilen:

Vorschlag 1 (SPD):            28 Stimmen

Vorschlag 2 (CDU):            24 Stimmen

Vorschlag 3 (Grüne):          18 Stimmen

Vorschlag 4 (Linke):             8 Stimmen

 

Nach der Auswertung der Stimmen durch das Verteilungsverfahren Hare/Niemeyer sind folgende Personen gewählt:

 

       1. Gerrit Krupp (SPD)                                                 5. Manfred Richter (Grüne)

       2. Monika Möller (SPD)                                               6. Julia Woller (Grüne)

       3. Dr. Ralph Elster (CDU)                                           7. Tjark Sauer (Linke)

       4. Niklas Kienitz (CDU)

 

 

Der Beschluss lautet demnach wie folgt:

 

Der Rat entsendet in den Unterausschuss Stellenplan:

 

       1. Gerrit Krupp (SPD)                                                 5. Manfred Richter (Grüne)

       2. Monika Möller (SPD)                                               6. Julia Woller (Grüne)

       3. Dr. Ralph Elster (CDU)                                           7. Tjark Sauer (Linke)

       4. Niklas Kienitz (CDU)

 

 

 

2.      Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation:

 

Für die Wahl liegen 4 Vorschläge vor:

 

Vorschlag 1 (SPD)

Christian Joisten

Gerrit Krupp

 

Vorschlag 2 (CDU)

Dr. Ralph Elster

Florian Braun

 

Vorschlag 3 (Grüne)

Manfred Richter

Jörg Frank

 

Vorschlag 4 (Linke)

Thomas Hegenbarth

 

Bei der Wahl werden 78 Stimmen abgegeben, die sich wie folgt verteilen:

Vorschlag 1 (SPD):            27 Stimmen

Vorschlag 2 (CDU):            23 Stimmen

Vorschlag 3 (Grüne):          18 Stimmen

Vorschlag 4 (Linke):           10 Stimmen

 

Nach der Auswertung der Stimmen durch das Verteilungsverfahren Hare/Niemeyer sind folgende Personen gewählt:

 

     1. Christian Joisten (SPD)                                          5. Manfred Richter (Grüne)

     2. Gerrit Krupp (SPD)                                                 6. Jörg Frank (Grüne)

     3. Dr. Ralph Elster (CDU)                                           7. Thomas Hegenbarth (Piraten)

     4. Florian Braun (CDU)

 

Der Beschluss lautet demnach wie folgt:

 

Der Rat entsendet in den Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation:

 

     1. Christian Joisten (SPD)                                          5. Manfred Richter (Grüne)

     2. Gerrit Krupp (SPD)                                                 6. Jörg Frank (Grüne)

     3. Dr. Ralph Elster (CDU)                                           7. Thomas Hegenbarth (Piraten)

     4. Florian Braun (CDU)

 

 

3.      Unterausschuss Kulturbauten:

 

Für die Wahl liegen 6 Vorschläge vor:

 

Vorschlag 1 (SPD)

Prof. Klaus Schäfer

Dr. Eva Bürgermeister

Inge Halberstadt-Kausch

 

Vorschlag 2 (CDU)

Dr. Ralph Elster

Teresa De Bellis Olinger

kein weiterer Vorschlag

 

Vorschlag 3 (Grüne)

Brigitta von Bülow

Sabine Pakulat

 

Vorschlag 4 (Linke)

Gisela Stahlhofen

 

Vorschlag 5 (FDP)

Ralph Sterck

 

Vorschlag 6 (Deine Freunde)

Thor-Geir Zimmermann

 

Bei der Wahl werden 85 Stimmen abgegeben, die sich wie folgt verteilen:

Vorschlag 1 (SPD):                        28 Stimmen

Vorschlag 2 (CDU):                        24 Stimmen

Vorschlag 3 (Grüne):                      18 Stimmen

Vorschlag 4 (Linke):                         8 Stimmen

Vorschlag 5 (FDP)                           5 Stimmen

Vorschlag 6 (Deine Freunde)           2 Stimmen

 

 

Nach der Auswertung der Stimmen durch das Verteilungsverfahren Hare/Niemeyer sind folgende Personen gewählt:

 

     1. Prof. Klaus Schäfer (SPD)                                     6. --

     2. Dr. Eva Bürgermeister (SPD                                  7. Brigitta von Bülow (Grüne)

     3. Inge Halberstadt-Kausch (SPD)                             8. Sabine Pakulat (Grüne)

     4. Dr. Ralph Elster (CDU)                                           9. Gisela Stahlhofen (Linke)

     5. Teresa De Bellis Olinger (CDU)

 

 

Der Beschluss lautet demnach wie folgt:

 

Der Rat entsendet in den Unterausschuss Kulturbauten:

 

     1. Prof. Klaus Schäfer (SPD)                                     6. --

     2. Dr. Eva Bürgermeister (SPD                                  7. Brigitta von Bülow (Grüne)

     3. Inge Halberstadt-Kausch (SPD)                             8. Sabine Pakulat (Grüne)

     4. Dr. Ralph Elster (CDU)                                           9. Gisela Stahlhofen (Linke)

     5. Teresa De Bellis Olinger (CDU)

 

 

 

4.      Unterausschuss Selbsthilfegruppen:

 

Für die Wahl liegen 5 Vorschläge vor:

 

Vorschlag 1 (SPD)

Dietmar Ciesla-Baier

Monika Schultes

Dr. Walter Schulz

 

Vorschlag 2 (CDU)

Ursula Gärtner

Dr. Jürgen Strahl

kein weiterer Vorschlag

 

Vorschlag 3 (Grüne)

Marion Heuser

Dr. Ralf Unna

 

Vorschlag 4 (Linke)

Michael Scheffer

 

Vorschlag 5 (FDP)

Katja Hoyer

 

Bei der Wahl werden 83 Stimmen abgegeben, die sich wie folgt verteilen:

Vorschlag 1 (SPD):                        28 Stimmen

Vorschlag 2 (CDU):                        24 Stimmen

Vorschlag 3 (Grüne):                      18 Stimmen

Vorschlag 4 (Linke):                         8 Stimmen

Vorschlag 5 (FDP):                          5 Stimmen

 

 

Der Beschluss lautet demnach wie folgt:

 

Der Rat entsendet in den Unterausschuss Selbsthilfegruppen:

 

     1. Dietmar Ciesla-Baier (SPD)                                   6. --

     2. Monika Schultes (SPD)                                          7. Marion Heuser (Grüne)

     3. Dr. Walter Schult (SPD)                                         8. Dr. Ralf Unna (Grüne)

     4. Ursula Gärtner (CDU)                                             9. Michael Scheffer (Linke)

     5. Dr. Jürgen Strahl (CDU)