Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat der Stadt Köln befürwortet die in der Synopse (Anlage 1) dargestellten Änderungen der Verbandssatzung des Zweckverbands Nahverkehr – SPNV & Infrastruktur – Rheinland.
2. Der Rat der Stadt Köln stimmt den in der Synopse (Anlage 2) dargestellten Änderungen der Verbandssatzung des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Sieg zu.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Köln befürwortet die in der Synopse (Anlage 1) dargestellten Änderungen der Verbandssatzung des Zweckverbands Nahverkehr – SPNV & Infrastruktur – Rheinland.
2. Der Rat der Stadt Köln stimmt den in der Synopse (Anlage 2) dargestellten Änderungen der Verbandssatzung des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Sieg zu.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - zugestimmt.