Beschluss: zurückgestellt


Ø  Die Vorlage wurde zurückgezogen.



 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Rodenkirchen der Vorlage uneingeschränkt zustimmt und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

  1. Der Rat stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau der Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth fest und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung inklusive Leistungsphase 6 vorzubereiten.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungen eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von Auszahlungsmitteln in Höhe von 115.000,00 EURO im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-2-0220, Lärmschutzwand Kallscheuer-Straße, Haushaltsjahr 2015. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0320 Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke“ Haushaltsjahr 2015.

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gemäß §82 der Gemeindeordnung.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

  1. Der Rat stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau der Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth fest und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung inklusive Leistungsphase 6 vorzubereiten.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungen eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von Auszahlungsmitteln in Höhe von 115.000,00 EURO im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-2-0220, Lärmschutzwand Kallscheuer-Straße, Haushaltsjahr 2015. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0320 Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke“ Haushaltsjahr 2015.

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Rodenkirchen der Vorlage uneingeschränkt zustimmt.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gemäß §82 der Gemeindeordnung.

 

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
(nicht anwesend: Frau Bussmann)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Rat stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau der Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth fest und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung inklusive Leistungsphase 6 vorzubereiten.

  2. Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungen eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von Auszahlungsmitteln in Höhe von 115.000,00 EURO im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-2-0220, Lärmschutzwand Kallscheuer-Straße, Haushaltsjahr 2015. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0320 Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke“ Haushaltsjahr 2015.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gemäß §82 der Gemeindeordnung.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.   Der Rat stellt den Bedarf zur Planung für den Neubau der Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth fest und beauftragt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen und die Maßnahme bis zur Ausschreibung inklusive Leistungsphase 6 vorzubereiten.

2.   Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planungen eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von Auszahlungsmitteln in Höhe von 115.000,00 EURO im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-2-0220, Lärmschutzwand Kallscheuer-Straße, Haushaltsjahr 2015. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0320 Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke“ Haushaltsjahr 2015.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkung:

 

Ratsmitglied Wiener verlässt die Sitzung nach der Behandlung dieses Punktes endgültig.