Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum in nachfolgende Gremien verwiesen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu
fassen:
Der Rat stimmt der Erhöhung
der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den berechneten
Kosten von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss (DS-Nr. 4300/2011
vom 20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 € gestiegen.
Zur Finanzierung der
Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212,
Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für
Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station,
zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015
veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat stimmt der
Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den berechneten
Kosten von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss (DS-Nr. 4300/2011
vom 20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 € gestiegen.
Zur Finanzierung der
Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212,
Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für
Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station,
zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015
veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. und des Bezirksvertreters Eierhoff (AfD) zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
Der Rat stimmt der Erhöhung
der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den berechneten Kosten
von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss (DS-Nr. 4300/2011 vom
20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 € gestiegen.
Zur Finanzierung der Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station, zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Rat stimmt der Erhöhung
der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den berechneten
Kosten von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss (DS-Nr. 4300/2011
vom 20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 € gestiegen.
Zur Finanzierung der Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station, zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Bei einer Enthaltung einstimmig zur Beschlussfassung mit der Maßgabe empfohlen, dem Finanzausschuss eine nach Kostenblöcken aufgeteilte Aufstellung über die Kostenerhöhungen vorzulegen.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:
Der Rat stimmt der
Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den
berechneten Kosten von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss
(DS-Nr. 4300/2011 vom 20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 €
gestiegen.
Zur Finanzierung der
Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212,
Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für
Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station,
zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015
veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der Linken.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss gemäß Empfehlung des
Gesundheitsausschusses:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat stimmt der
Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den berechneten
Kosten von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss (DS-Nr. 4300/2011
vom 20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 € gestiegen.
Zur Finanzierung der Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station, zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat stimmt der Erhöhung
der städtischen Investitionsauszahlungen für die Errichtung der
Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst in Höhe von 2.382.500 € zu. Er
beauftragt das Rechnungsprüfungsamt mit der entsprechenden Überprüfung der
Nachträge.
Gegenüber den berechneten
Kosten von 10.917.500 € beim Weiterplanungs- und Baubeschluss (DS-Nr. 4300/2011
vom 20.12.2011) sind die Baukosten auf 13.300.000 € gestiegen.
Zur Finanzierung der Mehrauszahlungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bzw. Finanzstelle 3703-0212-8-1000 Neubau RTH-Station, zusätzliche Mittel von insgesamt 2.385.000 € für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich – gegen die Stimmen der Gruppe Deine Freunde - zugestimmt.