Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Der
Ausschuss Soziales und Senioren beschließt den Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die
Grünen, FDP, Die Linke:
Dringlichkeitsantrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke:
Der Ausschuss Soziales und Senioren unterstützt den Beschluss des
Integrationsrates zur Einrichtung eines Integrationsbudgets vom 19.01.2015
(Mitteilung 0526/2015): Begründung: Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass
die Mitteilung erst gestern (04.03.2015) per E-Mail an die Mitglieder des
Ausschusses verteilt wurde. Deshalb konnte dieser Antrag erst heute formuliert
werden. Durch Verschieben in die nächste Sitzung würde weiterer unnötiger
Zeitverlust entstehen. (Der Antrag lag dem Vorsitzenden Herrn Paetzold vor
Eintritt in die Tagesordnung schriftlich vor. Er wurde von ihm verlesen. Es
wird einstimmig beschlossen diesen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung zu
setzen.)
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt