Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Rückbau des begehbaren Kanals unterhalb der Geestemünder Straße mit Gesamtkosten in Höhe von 1.043.462,24 €.

    Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für den Rückbau des Medienkanals unterhalb der Geestemünder Straße in Höhe von 100.000,00 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-5-1023 Geestemünder Straße, (Neusser Landstraße - Merkenicher Straße) Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2015.

 

      Die Voraussetzungen zur vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW liegen vor.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


1.      Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Rückbau des begehbaren Kanals unterhalb der Geestemünder Straße mit Gesamtkosten in Höhe von 1.043.462,24 €.

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt.

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für den Rückbau des Medienkanals unterhalb der Geestemünder Straße in Höhe von 100.000,00 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-5-1023 Geestemünder Straße, (Neusser Landstraße - Merkenicher Straße) Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2015.

Die Voraussetzungen zur vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW liegen vor.

 

3.      Zusätzlich zum Baubeginn soll die Verwaltung weiterhin den Erbauer des Kanals ausfindig machen, um ihn ggf. in Regress zu nehmen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (entsprechend der Beschlussempfehlung der BV Nippes):

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Rückbau des begehbaren Kanals unterhalb der Geestemünder Straße mit Gesamtkosten in Höhe von 1.043.462,24 € mit der Maßgabe:

 

Zusätzlich zum Baubeginn soll die Verwaltung weiterhin den Erbauer des Kanals ausfindig machen, um ihn ggf. in Regress zu nehmen

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für den Rückbau des Medienkanals unterhalb der Geestemünder Straße in Höhe von 100.000,00 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-5-1023 Geestemünder Straße, (Neusser Landstraße - Merkenicher Straße) Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2015.

 

      Die Voraussetzungen zur vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW liegen vor.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für den Rückbau des Medienkanals unterhalb der Geestemünder Straße in Höhe von 100.000,00 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-5-1023 Geestemünder Straße, (Neusser Landstraße - Merkenicher Straße) Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2015.

 

Die Voraussetzungen zur vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW liegen vor.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt