Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Aufstockung des
20%igen städtischen Zuwendungsanteils zur finanziellen Unterstützung der NABU
Naturschutzstation Leverkusen – Köln e.V. (Biostation) um 17.065,60 € ab dem
Jahr 2016 unter der Voraussetzung, dass der 80%ige Landeszuschuss um 68.262,40 €
erhöht wird. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der umgehenden Umsetzung
dieses Vorhabens.
Die Mittel werden bei der HPL Anmeldung ab
2016 im Teilplan 1401, Umweltordnung, - vorsorge, bei Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen berücksichtigt. Die erforderlichen zusätzlichen Mittel von
19.600,64 € für 2016, von 21.766,38 € für 2017 und von 24.473,57 € für 2018
werden bei der Hpl.-Aufstellung 2016 berücksichtigt und durch entsprechende
Wenigeraufwendungen im TP 1401 kompensiert. Die Ausweitung der Maßnahme ist
daher haushaltsneutral und führt nicht zur Ausweitung des bestehenden Defizits
in der mittelfristigen Finanzplanung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Aufstockung des 20%igen städtischen Zuwendungsanteils
zur finanziellen Unterstützung der NABU Naturschutzstation Leverkusen – Köln
e.V. (Biostation) um 17.065,60 € ab dem Jahr 2016 unter der Voraussetzung, dass
der 80%ige Landeszuschuss um 68.262,40 € erhöht wird. Der Rat beauftragt die
Verwaltung mit der umgehenden Umsetzung dieses Vorhabens.
Die Mittel werden bei der HPL Anmeldung ab 2016 im Teilplan 1401,
Umweltordnung, - vorsorge, bei Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen
berücksichtigt. Die erforderlichen zusätzlichen Mittel von 19.600,64 € für
2016, von 21.766,38 € für 2017 und von 24.473,57 € für 2018 werden bei der
Hpl.-Aufstellung 2016 berücksichtigt und durch entsprechende
Wenigeraufwendungen im TP 1401 kompensiert. Die Ausweitung der Maßnahme ist
daher haushaltsneutral und führt nicht zur Ausweitung des bestehenden Defizits
in der mittelfristigen Finanzplanung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die Aufstockung des
20%igen städtischen Zuwendungsanteils zur finanziellen Unterstützung der NABU
Naturschutzstation Leverkusen – Köln e.V. (Biostation) um 17.065,60 € ab dem
Jahr 2016 unter der Voraussetzung, dass der 80%ige Landeszuschuss um 68.262,40
€ erhöht wird. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der umgehenden Umsetzung
dieses Vorhabens.
Die Mittel werden bei der HPL Anmeldung ab 2016 im Teilplan 1401,
Umweltordnung, - vorsorge, bei Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen
berücksichtigt. Die erforderlichen zusätzlichen Mittel von 19.600,64 € für
2016, von 21.766,38 € für 2017 und von 24.473,57 € für 2018 werden bei der
Hpl.-Aufstellung 2016 berücksichtigt und durch entsprechende
Wenigeraufwendungen im TP 1401 kompensiert. Die Ausweitung der Maßnahme ist
daher haushaltsneutral und führt nicht zur Ausweitung des bestehenden Defizits
in der mittelfristigen Finanzplanung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion.