Beschluss: zurückgestellt


Die CDU-Fraktion stellt einen Antrag auf Vertagung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den TOP 8.2.1 bis zur nächsten Sitzung.



Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und einer Stimme der Fraktion die Grünen bei Enthaltung von Herrn Bronisz zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die CDU-Fraktion stellt einen Antrag auf Vertagung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den TOP 8.2.1.



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (nicht anwesend: Frau Bussmann).

Beschluss: zurückgestellt


Die Fraktion Die Grünen stellt einen Antrag auf Vertagung.

Beschluss:
 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag.



Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt
(nicht anwesend: Herr Bronisz).



 


Herr Giesen gibt zu Protokoll:

  1. Es gilt weiterhin der Ausbaubeschluss des Rates vom 30.08.2007 unter TOP 9.8.
  2. Die Ausbaugegner im Rat haben den Ausbaugegnern im Bezirk das Angebot gemacht, in enger Zusammenarbeit den Ausstieg aus diesem Projekt zu organisieren.
  3. Die Politik hat diese Chance zur Korrektur nur, weil auf privater Ebene erfolgreich gegen das 1. Planfeststellungsverfahren geklagt wurde.

 

Unmittelbar nach dieser Erklärung zu Protokoll zieht Herr Giesen den Antrag zurück.