Beschluss: zurückgestellt
Die CDU-Fraktion stellt einen Antrag auf Vertagung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Rodenkirchen beschließt:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den TOP 8.2.1 bis zur nächsten Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und einer Stimme der
Fraktion die Grünen bei Enthaltung von Herrn Bronisz zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die CDU-Fraktion stellt einen Antrag auf Vertagung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den TOP 8.2.1.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (nicht anwesend: Frau Bussmann).
Beschluss: zurückgestellt
Die Fraktion Die Grünen stellt einen Antrag auf Vertagung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt (nicht anwesend: Herr Bronisz).
Herr Giesen gibt zu Protokoll:
- Es gilt weiterhin der Ausbaubeschluss des Rates vom 30.08.2007
unter TOP 9.8.
- Die Ausbaugegner im Rat haben den Ausbaugegnern im Bezirk das
Angebot gemacht, in enger Zusammenarbeit den Ausstieg aus diesem Projekt
zu organisieren.
- Die Politik hat diese Chance zur Korrektur nur, weil auf privater
Ebene erfolgreich gegen das 1. Planfeststellungsverfahren geklagt wurde.
Unmittelbar nach dieser Erklärung zu
Protokoll zieht Herr Giesen den Antrag zurück.