Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Ausschuss Umwelt und Grün und die Bezirksvertretungen Chorweiler, Porz und Mülheim.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt den von SB Herrn Becker mündlich beantragten Beschlusstext mit der jeweiligen Streichung des Wiedervorlageverzichts unter Punkt 1.2, 2.2 und 3.2 zur Abstimmung:

geänderter Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün

1.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Chorweiler zur Kenntnis und

1.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Chorweiler Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Chorweiler die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

1.2     gestrichen

2.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Porz zur Kenntnis und

2.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Porz Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Porz die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

2.2     gestrichen

3.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen zur Aufwertung des Dellbrücker Marktplatzes im Stadtbezirk Mülheim zur Kenntnis und

3.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Varianten zum Gegenstand einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen,

b)      der Bezirksvertretung Mülheim die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültige Ausbauplanung erfolgt;

3.2     gestrichen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün und dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün

1.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Chorweiler zur Kenntnis und

1.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Chorweiler Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Chorweiler die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

1.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Chorweiler;

2.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Porz zur Kenntnis und

2.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Porz Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Porz die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

2.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Porz;

3.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen zur Aufwertung des Dellbrücker Marktplatzes im Stadtbezirk Mülheim zur Kenntnis und

3.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Varianten zum Gegenstand einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen,

b)      der Bezirksvertretung Mülheim die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültige Ausbauplanung erfolgt;

3.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Mülheim.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün

1.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Chorweiler zur Kenntnis und

1.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Chorweiler Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Chorweiler die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

1.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Chorweiler;

2.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Porz zur Kenntnis und

2.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Porz Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Porz die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

2.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Porz;


3.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen zur Aufwertung des Dellbrücker Marktplatzes im Stadtbezirk Mülheim zur Kenntnis und

3.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Varianten zum Gegenstand einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen,

b)      der Bezirksvertretung Mülheim die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültige Ausbauplanung erfolgt;

3.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Mülheim.

 

Ergänzung:

Die Bezirksvertretung Porz bittet darum, im Zuge der Planungen für den Ensener Marktplatz die Möglichkeit der Abbindung des Elsterwegs an der Ecke Gilgaustraße ergebnisoffen zu prüfen. Insbesondere sind die Verkehrsbeziehungen einschließlich der Wege für Abfallentsorgung und Feuerwehr zu berücksichtigen.



Abstimmungsergebnis:

In ergänzter Form einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Ausschuss Umwelt und Grün zu Punkt 3 wie folgt zu beschließen:

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün

 

3.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen zur Aufwertung des Dellbrücker Marktplatzes im Stadtbezirk Mülheim zur Kenntnis, erweitern die Ideenskizzen um Variante B1 und

3.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die insgesamt fünf vorgelegten Varianten zum Gegenstand einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen,

b)      der Bezirksvertretung Mülheim die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültige Ausbauplanung erfolgt;

3.2     verzichten auf eine Wiedervorlage vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung der Bezirksvertretung Mülheim.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Ergänzter Beschluss: (unter Berücksichtigung der Ausführungen in Anlage 7)

 

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün

1.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Chorweiler zur Kenntnis und

1.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Chorweiler Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Chorweiler die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

 

2.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Porz zur Kenntnis und

2.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Porz Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Porz die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen;

          Ferner wird die Verwaltung gebeten, im Zuge der Planungen für den Ensener Marktplatz die Möglichkeit der Abbindung des Elsterwegs an der Ecke Gilgaustraße ergebnisoffen zu prüfen. Insbesondere sind die Verkehrsbeziehungen einschließlich der Wege für Abfallentsorgung und Feuerwehr zu berücksichtigen


3.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen zur Aufwertung des Dellbrücker Marktplatzes im Stadtbezirk Mülheim zur Kenntnis, erweitern die Ideenskizzen unter Berücksichtigung der Ausführungen der Verwaltung in Anlage 7 um Variante B1 und

3.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die insgesamt fünf von der Verwaltung vorgelegten Varianten zum Gegenstand einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen,

b)      der Bezirksvertretung Mülheim die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültige Ausbauplanung erfolgt;

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Ergänzter Beschluss: (wie Bezirksvertretungen)

 

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün

1.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Chorweiler zur Kenntnis und

1.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Chorweiler Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Chorweiler die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen.

2.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Vorstudien zur Aufwertung zentraler Plätze im Stadtbezirk Porz zur Kenntnis und

2.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen weiter auszuarbeiten und in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Porz Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen,

b)      der Bezirksvertretung Porz die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültigen Ausbauplanungen erfolgen.

Ferner wird die Verwaltung darum gebeten, im Zuge der Planungen für den Ensener Marktplatz die Möglichkeit der Abbindung des Elsterwegs an der Ecke Gilgaustraße ergebnisoffen zu prüfen. Insbesondere sind die Verkehrsbeziehungen einschließlich der Wege für Abfallentsorgung und Feuerwehr zu berücksichtigen.

3.       nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Ideenskizzen zur Aufwertung des Dellbrücker Marktplatzes im Stadtbezirk Mülheim zur Kenntnis, erweitern die Ideenskizzen um Variante B1 (siehe Anlage) und

3.1     beauftragen die Verwaltung,

a)      die insgesamt fünf vorgelegten Varianten zum Gegenstand einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu machen,

b)      der Bezirksvertretung Mülheim die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entscheidung vorzulegen, bevor die endgültige Ausbauplanung erfolgt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.