Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung, Abteilung Arbeitsmarktförderung.

Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet eingerichteten Stellen

  1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb, Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)

  1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD),

bis zum 31.12.2017 zu verlängern.

 

Die Personal- und Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.

 




Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimme der FDP-Fraktion mehrheitlich zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung, Abteilung Arbeitsmarktförderung.

Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet eingerichteten Stellen

  1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb, Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)

  1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD),

bis zum 31.12.2017 zu verlängern.

 

Die Personal- und Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung, Abteilung Arbeitsmarktförderung.

Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet eingerichteten Stellen

  1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb, Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)

  1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD),

bis zum 31.12.2017 zu verlängern.

 

Die Personal- und Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.



Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich - gegen Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linken - zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung, Abteilung Arbeitsmarktförderung.

Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet eingerichteten Stellen

  1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb, Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)

  1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD),

bis zum 31.12.2017 zu verlängern.

 

Die Personal- und Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion zugestimmt.