Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat
die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere
Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung,
Abteilung Arbeitsmarktförderung.
Er beauftragt die Verwaltung, die zur
Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet
eingerichteten Stellen
1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb, Fg.
1a BAT (EG 9 TVöD)
1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3
TVöD),
bis zum
31.12.2017 zu verlängern.
Die Personal- und
Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der
Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und
Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.
Abstimmungsergebnis:
Gegen die Stimme der FDP-Fraktion mehrheitlich zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere
Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung,
Abteilung Arbeitsmarktförderung.
Er beauftragt die Verwaltung, die zur
Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet
eingerichteten Stellen
1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb,
Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)
1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3
TVöD),
bis zum
31.12.2017 zu verlängern.
Die Personal- und
Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der
Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus
- in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie
folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere
Fortführung des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung,
Abteilung Arbeitsmarktförderung.
Er beauftragt die Verwaltung, die zur
Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet
eingerichteten Stellen
1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb,
Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)
1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3
TVöD),
bis zum 31.12.2017
zu verlängern.
Die Personal- und
Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der
Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und
Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich - gegen Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linken - zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung
des Projektes „Win-Win – für Köln“, ein kombiniertes Programm der
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik, im Amt für Wirtschaftsförderung,
Abteilung Arbeitsmarktförderung.
Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der
Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2015 befristet eingerichteten
Stellen
1 Stelle StOI BGr. A10 BBO bzw. VA VGr. IVb, Fg. 1a BAT (EG 9 TVöD)
1 Stelle VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD),
bis zum 31.12.2017 zu
verlängern.
Die Personal- und
Sachaufwendungen für die beiden Stellen sind im Haushaltsplan 2015 sowie in der
Mittelfristplanung 2016-2018 im Teilergebnisplan 1501 - Wirtschaft und
Tourismus - in Teilplanzeile 11 bzw. 13 enthalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion zugestimmt.