Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschuss zu fassen:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Berthmann, Herr Lhotka

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen grundsätzlich nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler vertagt die Beschlussfassung über diese Beschlussvorlage in die nächste Sitzung.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Thiele lässt über den um das Wort „grundsätzlich“ ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen grundsätzlich nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:


Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
(nicht anwesend: Frau Bussmann).

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss, geändert:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden geänderten Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen grundsätzlich nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Fassadenbegrünung

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-       Anlage von Brunnen

-       Künstlerische Gestaltung von Fassaden und Bauwerken

-       Begrünung von Häusern




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 die im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000 € je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-       Nachhaltigkeit der Maßnahme

-       Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o   Aufwertung

o   Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o   Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-       Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-       Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Zur besseren Orientierung sind mögliche Maßnahmen im nachstehenden Katalog konkretisiert:

-       Baumersatz- und Neupflanzungen

-       Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen durch Unterhaltungsmaßnahmen sowie Neu-/Ersatzpflanzungen (z.B. Gehölze, Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben

-       Neubepflanzung von Beeten

-       Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-       Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten

-       Unterhaltung und Gestaltung von Spiel- und Sportplätzen sowie Schulhöfen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-       Anlage von Boule-Flächen

-       Bänke in Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen (Reparatur, Ersatz- und Zusatzbeschaffungen)

-       Sanierung und Instandsetzung von Brunnen und Denkmälern im öffentlichen Raum

-       Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Findlinge setzen)

-       Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt