Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule, Breitenbachstraße 3, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven)


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Vorlage wird vor Eintritt in die Tagesordnung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt zur Wiedervorlage im nächsten Sitzungslauf.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Vorlage wird wegen Beratungsbedarf zurückgestellt zur Wiedervorlage im nächsten Sitzungslauf.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Auf Vorschlag von RM Kron besteht interfraktionell Einvernehmen, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 2 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

 

Zudem genehmigt der Rat einen Risikozuschlag in Höhe von 5% (= 687.500 €). Durch den Baubeschluss wird jedoch lediglich das Maßnahmenbudget ohne Risikozuschlag als Vergabevolumen freigegeben. Die Verwaltung darf über den Risikozuschlag nicht unmittelbar, sondern nur bei Risikoeintritt und nach entsprechender Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verfügen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.

 

 

 

Alternative:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 3 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten ohne Risikozuschlag  in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt zu finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.

 



Abstimmungsergebnis:

Ohne Votum in nachfolgende Gremien verwiesen.

Beschluss: zurückgestellt


 

Dieser Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:
"Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 2 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

Zudem genehmigt der Rat einen Risikozuschlag in Höhe von 5% (= 687.500 €). Durch den Baubeschluss wird jedoch lediglich das Maßnahmenbudget ohne Risikozuschlag als Vergabevolumen freigegeben. Die Verwaltung darf über den Risikozuschlag nicht unmittelbar, sondern nur bei Risikoeintritt und nach entsprechender Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verfügen.

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 2 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

 

Zudem genehmigt der Rat einen Risikozuschlag in Höhe von 5% (= 687.500 €). Durch den Baubeschluss wird jedoch lediglich das Maßnahmenbudget ohne Risikozuschlag als Vergabevolumen freigegeben. Die Verwaltung darf über den Risikozuschlag nicht unmittelbar, sondern nur bei Risikoeintritt und nach entsprechender Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verfügen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 2 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

 

Zudem genehmigt der Rat einen Risikozuschlag in Höhe von 5% (= 687.500 €). Durch den Baubeschluss wird jedoch lediglich das Maßnahmenbudget ohne Risikozuschlag als Vergabevolumen freigegeben. Die Verwaltung darf über den Risikozuschlag nicht unmittelbar, sondern nur bei Risikoeintritt und nach entsprechender Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verfügen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 2 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

 

Zudem genehmigt der Rat einen Risikozuschlag in Höhe von 5% (= 687.500 €). Durch den Baubeschluss wird jedoch lediglich das Maßnahmenbudget ohne Risikozuschlag als Vergabevolumen freigegeben. Die Verwaltung darf über den Risikozuschlag nicht unmittelbar, sondern nur bei Risikoeintritt und nach entsprechender Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verfügen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Neubau des Schulgebäudes mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule am Standort Breitenbachstraße 2 in 51149 Köln (Porz-Gremberghoven), genehmigt den Entwurf und die Kostenberechnung nach EnEV (Energiesparverordnung) 2014 mit Gesamtkosten in Höhe von brutto ca. 13.750.000,-€ (inkl. Küche sowie Ausstattung und Einrichtung) und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung.

 

Zudem genehmigt der Rat einen Risikozuschlag in Höhe von 5% (= 687.500 €). Durch den Baubeschluss wird jedoch lediglich das Maßnahmenbudget ohne Risikozuschlag als Vergabevolumen freigegeben. Die Verwaltung darf über den Risikozuschlag nicht unmittelbar, sondern nur bei Risikoeintritt und nach entsprechender Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verfügen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die aus dem städtischen Haushalt finanzierenden Verrechnungsmehrkosten (ehemals Miete Gebäudewirtschaft) sowie zusätzlichen Nebenkosten sind ab 2019 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben Teilplanzeile 16, sonstiger ordentlicher Aufwand zu veranschlagen. Die Finanzierung der Einrichtungskosten erfolgt frühestens zum Haushaltsjahr 2019 aus zu veranschlagenden Mitteln aus dem Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgabe, Zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.