Herr Bronisz beantragt, den Beschlusstenor um die zeitnahe Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zu ergänzen.

1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, die Verwaltungsvorlage soweit zu ergänzen, dass zum IHK-Konzept zeitnah eine Bürgerbeteiligung durchzuführen ist, soweit sich die Maßnahmen auf den Bezirk Rodenkirchen beziehen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

2.Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
    
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   
6. Zum IHK-Konzept ist zeitnah eine Bürgerbeteiligung, soweit sich die Maßnahmen auf den Bezirk Rodenkirchen beziehen, durchzuführen.
   
   

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

Ergänzter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Zudem wird die Durchführung einer entsprechenden Bürgerinformationsveranstaltung im Planbereich (Chorweiler, Blumenberg, Chorweiler-Nord, Seeberg) eingefordert.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

RM Stahlhofen führt aus, dass man vor einer Entscheidung zur Vorlage die noch ausstehenden Beratungen der Bezirksvertretungen (in Rodenkirchen und Kalk wurde schon, u.a. mit der Forderung nach einer angemessenen Bürgerbeteiligung, geändert beschlossen!) abwarten möchte. Auf Nachfrage von RM Stahlhofen bestätigt Frau Dormann als Vertreterin des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik, dass der Fragenkatalog in der Vorlage noch aktuell ist. Auf Nachfrage von RM Kron (warum ist der Sport nicht vertreten?) erklärt Herr Sanden, dass es für den Bereich Sport, bezogen auf dieses Konzept, einen Ausschlussgrund gibt, mit der Folge, dass Sportaktivitäten in diesem Bereich für die von der Sportverwaltung vorgesehenen Projekte nicht förderfähig sind. Über das Jugendamt kann aber eine Förderung des Sports erfolgen. Hier werden einzelne Maßnahmen umgesetzt (z.B. BMX, Trendsport, Fußball etc.). Frau Dormann führt ergänzend aus, dass der an die Fraktionen übergebene Leitzordner den aktuellen Sachstand enthält und parallel zur Anerkennung der Förderung bei der Bezirksregierung und beim Ministerium für Städtebau eingereicht wurde. Die Beratung hierüber soll am 17.11.2015 erfolgen. Mit Blick darauf, dass es nach Einschätzung von Frau Dormann noch Änderungsbedarfe gibt, besteht interfraktionell Einvernehmen, die abschließende Behandlung der Mitteilung und der Beschlussvorlage auf die Dezembersitzung zu vertagen.

Beschluss:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   

Abstimmungsergebnis:

zurückgestellt

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   

Die vorgesehene Bürgerbeteiligung soll im Sozialraum Bilderstöckchen auf Grundlage der Zukunftswerkstatt durchgeführt werden. Die Bezirksvertretung Nippes vertraut auf das Votum der Bürger vor Ort und verzichtet auf eine weitere Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung von Pro Köln einstimmig beschlossen.

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.      Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2.      Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3.      Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen mit folgender Ergänzung:
Für den Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf sollen prioritär das Projekt „Neukonzeption Cafe Bickolo“ im Rahmen eines Stadtteiltreffs im Westend (Begegnung & Beratung) sowie das Familienprojekt am Ossendorfer Weg (Gemeinwesenarbeit) gefördert werden. (Einstimmiger Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 24.08.2015)

4.      Der Rat beschließt in den Sozialräumen

  1   Bickendorf, Westend und Ossendorf          

  2   Bilderstöckchen       

  3   Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4   Bocklemünd / Mengenich

  5   Buchheim und Buchforst

  6   Höhenberg und Vingst

  7   Humboldt / Gremberg und Kalk

  8   Meschenich und Rondorf

  10 Ostheim und Neubrück

  11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5.      Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

6.      Zum IHK-Konzept ist zeitnah eine Bürgerbeteiligung, soweit sich die Maßnahmen auf die beiden Sozialräume im Stadtbezirk Ehrenfeld beziehen, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen:

Die unter TOP 7.2.5 vorgelegte Beschlussvorlage ist nach Punkt 5 um Punkt 6 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:

Zum IHK-Konzept ist zeitnah eine Bürgerinformationsveranstaltung im (Porzer) Planbereich Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in durch den Änderungsantrag ergänzter Form zugestimmt.

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine Sondersitzung am 10.12.2015.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die Beratungsfolge.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

Beschluss:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   Der Rat beschließt in den Sozialräumen
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   

Abstimmungsergebnis:

Ohne eigenes Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
6. Zum IHK ist eine zeitnahe Bürgerinformationsveranstaltung für die Maßnahmen, die sich auf den Bezirk Mülheim beziehen, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

RM Stahlhofen stellt fest, dass der Sport nicht klar benannt werden darf und man Umwege finden muss, um Sportprojekte zu platzieren. Die Fraktion DIE LINKE wird hierzu intern noch Gespräche führen und sich bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage enthalten. Herr Schwamborn erläutert noch die Gründe, die letztendlich dazu geführt haben, dass die Kunstrasenplätze in diesem Förderprogramm nicht berücksichtigt werden konnten.

Beschluss:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung DIE LINKE

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Abstimmungsergebnis (Abstimmung im Rahmen der Verabschiedung der Tagesordnung):

• 12 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (1),
  FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

Anmerkungen:
Herr Herkenhoener und seine Vertreterin Frau Müller (BDKJ), Frau Kupferer und ihre Vertreterin Frau Weber (Sportjugend) sowie Frau Jahn und ihr Vertreter Herr Thelen (Bündnis 90/ Die Grünen) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

Beschluss:

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

·         Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt den von Herrn Dr. Albach mündlich beantragten Beschlusstext, wie BV Mülheim bezogen auf alle betroffenen Stadtbezirke, zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

3. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.
   
   
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
   
     1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   
6. Zum IHK ist in allen Stadtbezirken zeitnah eine Bürgerinformationsveranstaltung für die Maßnahmen, die sich auf den jeweiligen Bezirk beziehen, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

Dieser Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.