Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, zum
Integrierten Handlungskonzept (IHK) eine Bürgerbeteiligung in Form einer
Abendveranstaltung durchzuführen, soweit sich die im IHK vorgesehenen Maßnahmen
auf den Stadtbezirk Kalk beziehen.
Die Beschlussfassung über den Beschlussvorschlag der
Verwaltung wird bis zum Rücklauf der Ergebnisse über die Bürgerbeteiligung in
der Bezirksvertretung Kalk zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Abwesenheit des Bezirksvertreters Fischer (Fraktion DIE LINKE.) zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Herr Bronisz beantragt, den
Beschlusstenor um die zeitnahe Durchführung einer
Bürgerinformationsveranstaltung zu ergänzen.
- Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, die Verwaltungsvorlage
soweit zu ergänzen, dass zum
IHK-Konzept zeitnah eine Bürgerbeteiligung durchzuführen ist, soweit sich die
Maßnahmen auf den Bezirk Rodenkirchen beziehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
2.Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt
dem Rat, folgenden ergänzten
Beschluss zu fassen:
- Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke
Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten"
als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt
die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich
der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.
- Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der
Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK
aufgeführten Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg,
Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd
/ Mengenich
5 Buchheim
und Buchforst
6 Höhenberg
und Vingst
7 Humboldt
/ Gremberg und Kalk
8 Meschenich
und Rondorf
10 Ostheim
und Neubrück
11 Porz-Ost,
Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK
gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“
gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die
Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die
Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel –
Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind,
und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Zum IHK-Konzept ist
zeitnah eine Bürgerbeteiligung, soweit sich die Maßnahmen auf den Bezirk
Rodenkirchen beziehen, durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Ergänzter Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Zudem
wird die Durchführung einer entsprechenden Bürgerinformationsveranstaltung im
Planbereich (Chorweiler, Blumenberg, Chorweiler-Nord, Seeberg) eingefordert.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
RM Stahlhofen führt
aus, dass man vor einer Entscheidung zur Vorlage die noch ausstehenden
Beratungen der Bezirksvertretungen (in Rodenkirchen und Kalk wurde schon, u.a.
mit der Forderung nach einer angemessenen Bürgerbeteiligung, geändert
beschlossen!) abwarten möchte. Auf Nachfrage von RM Stahlhofen bestätigt Frau
Dormann als Vertreterin des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik, dass der
Fragenkatalog in der Vorlage noch aktuell ist. Auf Nachfrage von RM Kron (warum
ist der Sport nicht vertreten?) erklärt Herr Sanden, dass es für den Bereich
Sport, bezogen auf dieses Konzept, einen Ausschlussgrund gibt, mit der Folge,
dass Sportaktivitäten in diesem Bereich für die von der Sportverwaltung vorgesehenen
Projekte nicht
förderfähig sind. Über das Jugendamt kann aber eine Förderung des Sports
erfolgen. Hier werden einzelne Maßnahmen umgesetzt (z.B. BMX, Trendsport,
Fußball etc.). Frau Dormann führt ergänzend aus, dass der an die Fraktionen
übergebene Leitzordner den aktuellen Sachstand enthält und parallel zur
Anerkennung der Förderung bei der Bezirksregierung und beim Ministerium für
Städtebau eingereicht wurde. Die Beratung hierüber soll am 17.11.2015 erfolgen.
Mit Blick darauf, dass es nach Einschätzung von Frau Dormann noch
Änderungsbedarfe gibt, besteht interfraktionell Einvernehmen, die abschließende
Behandlung der Mitteilung und der Beschlussvorlage auf die Dezembersitzung zu
vertagen.
Beschluss:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
zurückgestellt
Beschluss: geändert beschlossen
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die vorgesehene Bürgerbeteiligung soll im Sozialraum
Bilderstöckchen auf Grundlage der Zukunftswerkstatt durchgeführt werden. Die
Bezirksvertretung Nippes vertraut auf das Votum der Bürger vor Ort und
verzichtet auf eine weitere Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung von Pro Köln einstimmig beschlossen.
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden geänderten
Beschluss zu fassen:
1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.
2. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
3. Der
Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen mit folgender Ergänzung:
Für den Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf sollen prioritär das
Projekt „Neukonzeption Cafe Bickolo“ im Rahmen eines Stadtteiltreffs im Westend
(Begegnung & Beratung) sowie das Familienprojekt am Ossendorfer Weg
(Gemeinwesenarbeit) gefördert werden. (Einstimmiger Beschluss der Bezirksvertretung
Ehrenfeld vom 24.08.2015)
4. Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
5. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
6. Zum IHK-Konzept ist zeitnah eine Bürgerbeteiligung, soweit sich die Maßnahmen auf die beiden Sozialräume im Stadtbezirk Ehrenfeld beziehen, durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Änderungsantrag
der Fraktion die Grünen:
Die unter TOP 7.2.5 vorgelegte
Beschlussvorlage ist nach Punkt 5 um Punkt 6 mit folgendem Wortlaut zu
ergänzen:
Zum IHK-Konzept ist zeitnah
eine Bürgerinformationsveranstaltung im (Porzer) Planbereich Porz-Ost,
Finkenberg, Gremberghoven und Eil durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in durch den Änderungsantrag ergänzter Form zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün stellt die
Beschlussvorlage zurück in seine Sondersitzung am 10.12.2015.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die Beratungsfolge.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ohne eigenes Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK
mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung
der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat
beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und
Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen
Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3
Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist
ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Zum IHK ist eine zeitnahe
Bürgerinformationsveranstaltung für die Maßnahmen, die sich auf den Bezirk
Mülheim beziehen, durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Beschluss: ungeändert beschlossen
RM Stahlhofen
stellt fest, dass der Sport nicht klar benannt werden darf und man Umwege
finden muss, um Sportprojekte zu platzieren. Die Fraktion DIE LINKE wird hierzu
intern noch Gespräche führen und sich bei der Abstimmung über die
Beschlussvorlage enthalten. Herr Schwamborn erläutert noch die Gründe, die
letztendlich dazu geführt haben, dass die Kunstrasenplätze in diesem
Förderprogramm nicht berücksichtigt werden konnten.
Beschluss:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung DIE LINKE
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für
Kinder, Jugend und Familie – verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis (Abstimmung
im Rahmen der Verabschiedung der Tagesordnung):
- 12 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion
(2), Bündnis 90/ Die Grünen (1),
FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)
·
keine Gegenstimmen
·
keine Enthaltungen
Einstimmig
zugestimmt.
Anmerkungen:
Herr Herkenhoener und seine Vertreterin Frau Müller (BDKJ), Frau Kupferer und
ihre Vertreterin Frau Weber (Sportjugend)
sowie Frau Jahn und ihr Vertreter Herr Thelen (Bündnis 90/ Die Grünen) waren
weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem
Tagesordnungspunkt anwesend.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
·
Die stellvertretende
Ausschussvorsitzende stellt den von Herrn Dr. Albach mündlich beantragten
Beschlusstext, wie BV Mülheim bezogen auf alle betroffenen Stadtbezirke, zur
Abstimmung:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu
beschließen:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Zum
IHK ist in allen Stadtbezirken zeitnah eine Bürgerinformationsveranstaltung
für die Maßnahmen, die sich auf den jeweiligen Bezirk beziehen,
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde
zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Dieser Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.