Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die weiteren Gremien.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Rat beschließt:
1. Bauabschnitt
1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen
Römerpflaster
Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.
Die zur weiteren Durchführung der
Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund
3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung
2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan,
Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und
6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile
8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.
2. Bauabschnitt
2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.
Gleichzeitig
beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für
Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung
2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-;
Haushaltsjahr 2016.
3. Bauabschnitt
4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)
Der Rat beschließt,
die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4
zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu
berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem
Rat wie folgt zu beschließen:
Ergänzter Beschluss: (gem. mündlichen Änderungsantrag des Herrn
Sterck)
Der Rat beschließt:
1. Bauabschnitt
1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen
Römerpflaster
Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.
Die zur weiteren Durchführung der
Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund
3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung
2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan,
Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und
6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile
8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.
2. Bauabschnitt
2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse
Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2014 (Vorlagen-Nr. 0458/2014), die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.
Gleichzeitig
beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für
Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung
2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-;
Haushaltsjahr 2016.
3. Bauabschnitt
4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)
Der Rat beschließt,
die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4
zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu
berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion Die
Linke.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den Rat verwiesen
Beschluss: geändert beschlossen
Beschlüsse gemäß Empfehlung des
Stadtentwicklungsausschusses aus seiner Sitzung am 10.03.2016:
I.1 Beschluss über die Ziffer 1:
Der Rat beschließt:
1. Bauabschnitt
1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen
Römerpflaster
Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.
Die zur weiteren Durchführung der
Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund
3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung
2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan,
Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und
6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile
8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
I.2 Beschluss über die Ziffer 2:
Der Rat beschließt:
2. Bauabschnitt
2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse
Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2014 (Vorlagen-Nr. 0458/2014), die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.
Gleichzeitig
beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für
Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung
2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-;
Haushaltsjahr 2016.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. zugestimmt.
I.3 Beschluss über die Ziffer 3:
Der Rat beschließt:
3. Bauabschnitt
4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)
Der Rat beschließt,
die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4
zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu
berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
II. Gesamtabstimmung:
Der Rat beschließt:
1. Bauabschnitt
1 und Bauabschnitt 3:
Neugestaltung der östlichen Domumgebung, Dionysoshof und Baptisterium
Neugestaltung des Domsockels im Bereich der Straße mit dem historischen
Römerpflaster
Die Kostenerhöhung für die städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium sowie im Bereich der Straße mit dem historischen Römerpflaster von 20,16 Mio. € um 8,34 Mio. € auf 28,5 Mio. € wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird mit dem Abschluss der Baumaßnahme beauftragt.
Die zur weiteren Durchführung der
Maßnahme benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund
3,6 Mio. € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 inklusive Finanzplanung
2018 bis 2020 bei den Finanzstellen 6901-1202-1-0500, Umgestaltung Dionysoshof-Masterplan,
Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, und
6901-1202-1-0520, Umgestaltung Domumgebung 3. BA-Masterplan, Teilplanzeile
8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-; Haushaltsjahr 2016, eingeplant.
2. Bauabschnitt
2:
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung, Bereich Trankgasse
Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 08.04.2014 (Vorlagen-Nr. 0458/2014), die Planung bis zur Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 HOAI) weiter zu betreiben und diese dann inklusive der geprüften Kostenberechnung zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. Die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten werden sich auf circa 2,1 Mio. € belaufen.
Gleichzeitig
beschließt der Rat zur Sicherstellung der Maßnahme die Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 345.000 € (für
Planungskosten) bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0510, Umgestaltung Domumgebung
2. BA-Masterplan, Teilplanzeile 8 -Auszahlungen für Baumaßnahmen-;
Haushaltsjahr 2016.
3. Bauabschnitt
4:
Übergangsbereich Roncalliplatz - Am Hof (Anlage 4)
Der Rat beschließt,
die Umgestaltung (Planung und Bau) des öffentlichen Raumes des Bauabschnittes 4
zurückzustellen und bei der Umsetzung der "Historischen Mitte" zu
berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. zugestimmt.
__________
Anmerkung:
Ratsmitglied Weisenstein beantragte getrennte Abstimmung.