Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Sü


Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss, geändert:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:

 

  1. Der Rat nimmt die Ausführungsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes mit Gesamtkosten in Höhe von 2.434.347,03 € mit folgender Maßgabe: Die befahrbaren Flächen werden in gebundener Bauweise ausgeführt.

 

  1. Der Rat nimmt die Planung der Trinkbrunnenanlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Kosten belaufen sich auf 56.168,00 €.

Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, den Brunnen nach Fertigstellung in die Liste der Zierbrunnen vom 22.11.2011 aufzunehmen und den zukünftigen Betrieb des Brunnens sicherzustellen.

 

  1. Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Kurt – Hackenberg – Platzes in Höhe von 2.490.515,03 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung von Die Linke.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

  1. Der Rat nimmt die Ausführungsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes mit Gesamtkosten in Höhe von 2.434.347,03 € mit folgenden Maßgaben:

    Die befahrbaren Flächen werden in gebundener Bauweise ausgeführt.

Die Fahrradabstellplätze werden gegenüber den Eingängen der Philharmonie platziert.

 

  1. Der Rat nimmt die Planung der Trinkbrunnenanlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Kosten belaufen sich auf 56.168,00 €.

Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, den Brunnen nach Fertigstellung in die Liste der Zierbrunnen vom 22.11.2011 aufzunehmen und den zukünftigen Betrieb des Brunnens sicherzustellen.

 

  1. Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Kurt – Hackenberg – Platzes in Höhe von 2.490.515,03 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Geänderter Beschluss: (analog der Beschlussfassung im Verkehrsausschuss)

  1. Der Rat nimmt die Ausführungsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes mit Gesamtkosten in Höhe von 2.434.347,03 € mit folgenden Maßgaben:

    Die befahrbaren Flächen werden in gebundener Bauweise ausgeführt.

Die Fahrradabstellplätze werden gegenüber den Eingängen der Philharmonie platziert.

 

  1. Der Rat nimmt die Planung der Trinkbrunnenanlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Kosten belaufen sich auf 56.168,00 €.

Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, den Brunnen nach Fertigstellung in die Liste der Zierbrunnen vom 22.11.2011 aufzunehmen und den zukünftigen Betrieb des Brunnens sicherzustellen.

 

  1. Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Kurt – Hackenberg – Platzes in Höhe von 2.490.515,03 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss in der Fassung der Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

  1. Der Rat nimmt die Ausführungsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes mit Gesamtkosten in Höhe von 2.434.347,03 € mit folgenden Maßgaben:

    Die befahrbaren Flächen werden in gebundener Bauweise ausgeführt.
    Die Fahrradabstellplätze werden gegenüber den Eingängen der Philharmonie platziert.

 

  1. Der Rat nimmt die Planung der Trinkbrunnenanlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Kosten belaufen sich auf 56.168,00 €.

Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, den Brunnen nach Fertigstellung in die Liste der Zierbrunnen vom 22.11.2011 aufzunehmen und den zukünftigen Betrieb des Brunnens sicherzustellen.

 

  1. Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Kurt – Hackenberg – Platzes in Höhe von 2.490.515,03 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses aus seiner Sitzung am 23.06.2016 sowie der daraus folgenden Summenanpassung gemäß Anlage 8 der Verwaltungsvorlage:

 

1.  Der Rat nimmt die Ausführungsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes mit Gesamtkosten in Höhe von 2.534.449,83 € mit folgenden Maßgaben:

Die befahrbaren Flächen werden in gebundener Bauweise ausgeführt.

     Die Fahrradabstellplätze werden gegenüber den Eingängen der Philharmonie platziert.

 

2.  Der Rat nimmt die Planung der Trinkbrunnenanlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Kosten belaufen sich auf 56.168,00 €.

Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, den Brunnen nach Fertigstellung in die Liste der Zierbrunnen vom 22.11.2011 aufzunehmen und den zukünftigen Betrieb des Brunnens sicherzustellen.

 

3.  Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Kurt – Hackenberg – Platzes in Höhe von 2.490.515,03 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.