Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904


Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung:

Beschluss:

Der Rat genehmigt die im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgte Herrichtung des Objektes „An den Gelenkbogenhallen“, 50679 Köln, zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Für die erforderlichen Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 in den einzelnen Teilplanzeilen folgende Mittel eingeplant:

·         13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von   2.105.401,67 €,

·         14 – Aufwendungen für Abschreibungen                                                     36.905,70 €,

·         16 – sonst. ordentliche Aufwendungen in Höhe von                                464.857,83 €,

 insgesamt                                                                                                      2.607.165,20 €.

Für die investiven Auszahlungsermächtigungen zur Errichtung der Außenanlage in Höhe von 259.304,83 € im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-Wohnheime, Finanzmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung. Die Mittel wurden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-1-5183, An den Gelenkbogenhallen, bereitgestellt.

 

Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen für die Beschaffung des notwendigen Inventars sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1004-0-0001, Mittel in Höhe von 153.941,97 € eingeplant worden.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat genehmigt die im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgte Herrichtung des Objektes „An den Gelenkbogenhallen“, 50679 Köln, zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Für die erforderlichen Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 in den einzelnen Teilplanzeilen folgende Mittel eingeplant:

·         13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von                    2.105.401,67 €,

·         14 – Aufwendungen für Abschreibungen                                                               36.905,70 €,

·         16 – sonst. ordentliche Aufwendungen in Höhe von                                            464.857,83 €,

 insgesamt                                                                                                          2.607.165,20 €.

Für die investiven Auszahlungsermächtigungen zur Errichtung der Außenanlage in Höhe von 259.304,83 € im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-Wohnheime, Finanzmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung. Die Mittel wurden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-1-5183, An den Gelenkbogenhallen, bereitgestellt.

 

Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen für die Beschaffung des notwendigen Inventars sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1004-0-0001, Mittel in Höhe von 153.941,97 € eingeplant worden.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zur Beschlussfassung durch den Rat empfohlen.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat genehmigt die im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgte Herrichtung des Objektes „An den Gelenkbogenhallen“, 50679 Köln, zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Für die erforderlichen Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 in den einzelnen Teilplanzeilen folgende Mittel eingeplant:

·         13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von                    2.105.401,67 €,

·         14 – Aufwendungen für Abschreibungen                                                               36.905,70 €,

·         16 – sonst. ordentliche Aufwendungen in Höhe von                                            464.857,83 €,

 insgesamt                                                                                                          2.607.165,20 €.

Für die investiven Auszahlungsermächtigungen zur Errichtung der Außenanlage in Höhe von 259.304,83 € im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-Wohnheime, Finanzmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung. Die Mittel wurden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-1-5183, An den Gelenkbogenhallen, bereitgestellt.

 

Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen für die Beschaffung des notwendigen Inventars sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1004-0-0001, Mittel in Höhe von 153.941,97 € eingeplant worden.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Rat genehmigt die im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgte Herrichtung des Objektes „An den Gelenkbogenhallen“, 50679 Köln, zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Für die erforderlichen Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 in den einzelnen Teilplanzeilen folgende Mittel eingeplant:

·         13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von                    2.105.401,67 €,

·         14 – Aufwendungen für Abschreibungen                                                               36.905,70 €,

·         16 – sonst. ordentliche Aufwendungen in Höhe von                                            464.857,83 €,

 insgesamt                                                                                                          2.607.165,20 €.

Für die investiven Auszahlungsermächtigungen zur Errichtung der Außenanlage in Höhe von 259.304,83 € im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-Wohnheime, Finanzmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung. Die Mittel wurden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-1-5183, An den Gelenkbogenhallen, bereitgestellt.

 

Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen für die Beschaffung des notwendigen Inventars sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1004-0-0001, Mittel in Höhe von 153.941,97 € eingeplant worden.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat genehmigt die im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgte Herrichtung des Objektes „An den Gelenkbogenhallen“, 50679 Köln, zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Für die erforderlichen Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 in den einzelnen Teilplanzeilen folgende Mittel eingeplant:

·         13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von                    2.105.401,67 €,

·         14 – Aufwendungen für Abschreibungen                                                               36.905,70 €,

·         16 – sonst. ordentliche Aufwendungen in Höhe von                                            464.857,83 €,

 insgesamt                                                                                                          2.607.165,20 €.

Für die investiven Auszahlungsermächtigungen zur Errichtung der Außenanlage in Höhe von 259.304,83 € im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-Wohnheime, Finanzmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung. Die Mittel wurden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-1-5183, An den Gelenkbogenhallen, bereitgestellt.

 

Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen für die Beschaffung des notwendigen Inventars sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1004-0-0001, Mittel in Höhe von 153.941,97 € eingeplant worden.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat genehmigt die im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgte Herrichtung des Objektes „An den Gelenkbogenhallen“, 50679 Köln, zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Für die erforderlichen Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 in den einzelnen Teilplanzeilen folgende Mittel eingeplant:

·         13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von                    2.105.401,67 €,

·         14 – Aufwendungen für Abschreibungen                                                               36.905,70 €,

·         16 – sonst. ordentliche Aufwendungen in Höhe von                                            464.857,83 €,

 insgesamt                                                                                                          2.607.165,20 €.

Für die investiven Auszahlungsermächtigungen zur Errichtung der Außenanlage in Höhe von 259.304,83 € im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-Wohnheime, Finanzmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung. Die Mittel wurden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-1-5183, An den Gelenkbogenhallen, bereitgestellt.

 

Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen für die Beschaffung des notwendigen Inventars sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 0000-1004-0-0001, Mittel in Höhe von 153.941,97 € eingeplant worden.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.