Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat.

Der Rat möge beschließen.

Beschluss:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise mit einer Betriebsdauer von fünf Jahren erbauten Objektes Urbacher Weg, 51145 Köln, in Höhe von insgesamt 1.753.000 € zur Kenntnis.

Zur Finanzierung der Mehrkosten wurden im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 09 - Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, investive Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.592.032 € veranschlagt.
Für die Deckung der restlichen Mittel in Höhe von 160.968 € stehen im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 - Flüchtlings-WH, zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, bereitgestellt.

Für den konsumtiven Mehrbedarf durch Erhöhung der Abschreibung in Höhe von 51.129 € sind im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, in der Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen, Mittel in entsprechender Höhe eingeplant.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise mit einer Betriebsdauer von fünf Jahren erbauten Objektes Urbacher Weg, 51145 Köln, in Höhe von insgesamt 1.753.000 € zur Kenntnis.

Zur Finanzierung der Mehrkosten wurden im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 09 - Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, investive Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.592.032 € veranschlagt.
Für die Deckung der restlichen Mittel in Höhe von 160.968 € stehen im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 - Flüchtlings-WH, zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, bereitgestellt.

Für den konsumtiven Mehrbedarf durch Erhöhung der Abschreibung in Höhe von 51.129 € sind im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, in der Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen, Mittel in entsprechender Höhe eingeplant.

Abstimmungsergebnis:  

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise mit einer Betriebsdauer von fünf Jahren erbauten Objektes Urbacher Weg, 51145 Köln, in Höhe von insgesamt 1.753.000 € zur Kenntnis.

Zur Finanzierung der Mehrkosten wurden im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 09 - Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, investive Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.592.032 € veranschlagt.
Für die Deckung der restlichen Mittel in Höhe von 160.968 € stehen im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 - Flüchtlings-WH, zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, bereitgestellt.

Für den konsumtiven Mehrbedarf durch Erhöhung der Abschreibung in Höhe von 51.129 € sind im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, in der Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen, Mittel in entsprechender Höhe eingeplant.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat nimmt die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise mit einer Betriebsdauer von fünf Jahren erbauten Objektes Urbacher Weg, 51145 Köln, in Höhe von insgesamt 1.753.000 € zur Kenntnis.

Zur Finanzierung der Mehrkosten wurden im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 09 - Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, investive Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.592.032 € veranschlagt.
Für die Deckung der restlichen Mittel in Höhe von 160.968 € stehen im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilfinanzplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen, bei Finanzstelle 5620-1004-0-5999 - Flüchtlings-WH, zur Verfügung. Diese Mittel werden im Rahmen einer Sollumbuchung bei der Finanzstelle 5620-1004-7-5169 - Urbacher Weg, bereitgestellt.

Für den konsumtiven Mehrbedarf durch Erhöhung der Abschreibung in Höhe von 51.129 € sind im vom Rat am 30.06.2016 verabschiedeten Haushaltsplan 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, in der Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen, Mittel in entsprechender Höhe eingeplant.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln).