Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.    Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Nippes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

2.    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2015 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Vorlage wird zurückgestellt.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Vorlage wurde zurückgestellt.




Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich - gegen Stimmen der Fraktionen SPD und Die Linke bei Enthaltung der FDP-Fraktion - zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


II.         Beschluss über die so geänderte Vorlage:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die von der Bezirksvertretung 5 (Nippes) empfohlene Bezuschussung zum Bau einer Inline-Skater-Bahn und zum Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Weidenpesch aus Mitteln der Sportpauschale (Teilplan 0801) erfolgt und die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage für den Sport- und Finanzausschuss vorbereitet.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt