Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat.
Der Rat möge beschließen.
Beschluss:
Der Rat nimmt
die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in
Systembauweise erbauten Objektes Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln
(Ossendorf), in Höhe von insgesamt 1.400.000 € zur Kenntnis.
Die investiven
Auszahlungsermächtigungen i.H. von 1.400.000 € sind im Haushaltsplanentwurf
2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und
Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 09, Auszahlung für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, bei der Finanzstelle 5620-1004-5-5166 eingeplant.
Zur Finanzierung der konsumtiven Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Abschreibung sind entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 im Teilergebnisplan 1004, Teilplanzeile 14, Bilanzielle Abschreibungen, eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu
beschließen:
Der Rat nimmt
die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in
Systembauweise erbauten Objektes Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln
(Ossendorf), in Höhe von insgesamt 1.400.000 € zur Kenntnis.
Die investiven
Auszahlungsermächtigungen i.H. von 1.400.000 € sind im Haushaltsplanentwurf
2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und
Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 09, Auszahlung für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, bei der Finanzstelle 5620-1004-5-5166 eingeplant.
Zur Finanzierung der konsumtiven Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Abschreibung sind entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 im Teilergebnisplan 1004, Teilplanzeile 14, Bilanzielle Abschreibungen, eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt
die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in
Systembauweise erbauten Objektes Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln
(Ossendorf), in Höhe von insgesamt 1.400.000 € zur Kenntnis.
Die investiven
Auszahlungsermächtigungen i.H. von 1.400.000 € sind im Haushaltsplanentwurf
2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und
Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 09, Auszahlung für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, bei der Finanzstelle 5620-1004-5-5166 eingeplant.
Zur Finanzierung der konsumtiven Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Abschreibung sind entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 im Teilergebnisplan 1004, Teilplanzeile 14, Bilanzielle Abschreibungen, eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung von Herrn Berg (CDU-Fraktion) und Frau Kaiser (CDU-Fraktion) zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat nimmt
die Kostenerhöhung des im Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in
Systembauweise erbauten Objektes Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln
(Ossendorf), in Höhe von insgesamt 1.400.000 € zur Kenntnis.
Die investiven
Auszahlungsermächtigungen i.H. von 1.400.000 € sind im Haushaltsplanentwurf
2016/2017 im Haushaltsjahr 2016, im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und
Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 09, Auszahlung für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, bei der Finanzstelle 5620-1004-5-5166 eingeplant.
Zur Finanzierung der konsumtiven Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Abschreibung sind entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 im Teilergebnisplan 1004, Teilplanzeile 14, Bilanzielle Abschreibungen, eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat nimmt die Kostenerhöhung des im
Rahmen der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise erbauten
Objektes Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln (Ossendorf), in Höhe von
insgesamt 1.400.000 € zur Kenntnis.
Die investiven Auszahlungsermächtigungen i.H.
von 1.400.000 € sind im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 im Haushaltsjahr 2016,
im Teilfinanzplan 1004, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum,
Teilplanzeile 09, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, bei
der Finanzstelle 5620-1004-5-5166 eingeplant.
Zur Finanzierung der konsumtiven Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Abschreibung sind entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 im Teilergebnisplan 1004, Teilplanzeile 14, Bilanzielle Abschreibungen, eingeplant.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) zugestimmt.