Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung im Kölner Stadtgebiet für die Jahre 2016 und 2017 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 - mit der Umsetzung der Maßnahmen.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung im Kölner Stadtgebiet für die Jahre 2016 und 2017 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 - mit der Umsetzung der Maßnahmen.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu entscheiden:

„Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung im Kölner Stadtgebiet für die Jahre 2016 und 2017 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 - mit der Umsetzung der Maßnahmen.“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung im Kölner Stadtgebiet für die Jahre 2016 und 2017 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 - mit der Umsetzung der Maßnahmen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung im Kölner Stadtgebiet für die Jahre 2016 und 2017 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 - mit der Umsetzung der Maßnahmen.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (nicht anwesend Frau Bussmann).

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung im Kölner Stadtgebiet für die Jahre 2016 und 2017 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 - mit der Umsetzung der Maßnahmen.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zustimmen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von EMT Frau Wolter (pro Köln).

Beschluss: Sache ist erledigt


Die Vorlage wurde zurückgezogen.