Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt,
den Dringlichkeitsantrag in die
Haushaltsplanberatungen zu verweisen und die Angelegenheit dort, gemeinsam mit
der dazugehörigen Beschlussvorlage „AchtBrücken GmbH, Betriebskostenzuschuss
für das Geschäftsjahr 2018“, zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: endgültig abgelehnt
Abstimmungsergebnis über den Dringlichkeitsantrag der
SPD-Fraktion:
mehrheitlich - gegen Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke - abgelehnt
Beschluss: endgültig abgelehnt
Beschluss:
Das Festival ACHT BRÜCKEN|Musik
für Köln muss erhalten werden. Die erforderlichen Mittel für die
Haushaltsjahre 2016 und 2017 sind bereitzustellen. Darüber hinaus muss dem
Festival die nötige Perspektive und Planungssicherheit gegeben werden, indem
die weitere Förderung und Bereitstellung der Mittel in erforderlichem und
angemessenem Umfang zugesichert wird.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die linke. sowie bei Stimmenthaltung der Gruppe Piraten abgelehnt.
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Anmerkung:
Diese Angelegenheit wurde wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam mit Punkt
6.1 AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018
3123/2015
behandelt.