Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt
zu beschließen:
1. „Der Rat beschließt gemäß §
81 Abs. 2 Schulgesetz NRW die Zügigkeitserweiterung des
Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums Leybergstraße 1 in 50939 Köln-Klettenberg von 3
Zügen auf 4 Züge in der Sekundarstufe I und von 5 Zügen auf 6 Züge in der
Sekundarstufe II zum Schuljahr 2017/18. Bis zur Fertigstellung des vorgesehenen
Erweiterungsbaus des Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums können Unterrichtsräume in
vorhandenen Fertigbaueinheiten genutzt werden. Die räumlich-gebäudlichen Voraussetzungen
der Zügigkeitserweiterung können damit erfüllt werden.
2. Der Rat beauftragt die
Verwaltung, bei der Bezirksregierung Köln umgehend nach Beschlussfassung einen
Antrag gemäß § 81 Abs. 3 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zur Genehmigung des
Beschlusses zu stellen.
3. Die sofortige Vollziehung
des Beschlusses wird gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 Verwaltungsgerichtsordnung
angeordnet.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW die Zügigkeitserweiterung
des Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums Leybergstraße 1 in 50939
Köln-Klettenberg von 3 Zügen auf 4 Züge in der Sekundarstufe I und von 5
Zügen auf 6 Züge in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2017/18. Bis zur
Fertigstellung des vorgesehenen Erweiterungsbaus des
Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums können Unterrichtsräume in vorhandenen
Fertigbaueinheiten genutzt werden. Die räumlich-gebäudlichen
Voraussetzungen der Zügigkeitserweiterung können damit erfüllt werden.
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, bei der Bezirksregierung Köln
umgehend nach Beschlussfassung einen Antrag gemäß § 81 Abs. 3 Schulgesetz
Nordrhein-Westfalen zur Genehmigung des Beschlusses zu stellen.
- Die sofortige Vollziehung des Beschlusses wird gemäß § 80 Abs. 2
Ziffer 4 Verwaltungsgerichtsordnung angeordnet.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Nicht anwesend: Frau Pinl, Herr Dr. Rother, Frau Vadood
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW die Zügigkeitserweiterung des
Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums Leybergstraße 1 in 50939 Köln-Klettenberg von 3
Zügen auf 4 Züge in der Sekundarstufe I und von 5 Zügen auf 6 Züge in der
Sekundarstufe II zum Schuljahr 2017/18. Bis zur Fertigstellung des vorgesehenen
Erweiterungsbaus des Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums können Unterrichtsräume in
vorhandenen Fertigbaueinheiten genutzt werden. Die räumlich-gebäudlichen
Voraussetzungen der Zügigkeitserweiterung können damit erfüllt werden.
2.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung, bei der Bezirksregierung Köln umgehend nach
Beschlussfassung einen Antrag gemäß § 81 Abs. 3 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
zur Genehmigung des Beschlusses zu stellen.
3.
Die
sofortige Vollziehung des Beschlusses wird gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 Verwaltungsgerichtsordnung
angeordnet.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
__________
Anmerkung:
Ratsmitglied Wiener verlässt die Sitzung nach der Behandlung dieses Punktes endgültig.