Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Frau Rehberg bittet um Verständnis für die Verzögerungen
bei Veröffentlichung des Konzepts. Es basiere unter anderem auf den Ergebnissen
der Tagung im Dezember 2014. Das Konzept richte sich inhaltlich – wie bereits
damals bei der Tagung angekündigt – zunächst an die Stadt als Arbeitgeberin und
Dienstleisterin. Im zweiten Schritt werde unter größerer Beteiligung ein
Konzept – Ausgangspunkt: die Stadt als Partnerin – erstellt.
Herr Schuhmacher bedankt sich für die Vorlage des Konzepts.
Aufgrund der Kürze der Vorbereitungszeit bittet er, die Vorlage in der nächsten
Sitzung erneut auf die Tagesordnung zu nehmen. Er halte es für sinnvoll, ein
Vorwort zu erstellen, das eine Klammer um die einzelnen Diversity-Bereiche
bilden könne.
Frau Rehberg erwidert, es handele sich bei dem Konzept
um den reinen Inhalt. Layout und Grafik erfolgen nach Beschluss des Rates. Es
gebe noch kein Kapitel zum Zusammenwirken der Zielgruppen-Gremien, da sich das
Konzept bisher hauptsächlich an die Verwaltung richte.
Herr Malavasi bedankt sich ebenfalls für die Vorlage.
Auch er plädiert für eine Vertagung auf den 15.12.2016, weil dies die Chance
biete, noch einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. Wichtig sei, das Thema
gesamtstädtisch aufzustellen.
Frau Dr. Blatz betont das Ziel, zu einer Gesamtstruktur zu
kommen.
Herr Spröde stellt die Frage, wie das Konzept umgesetzt
werden könne. Diversity sei eine Haltung und es müsse bedacht werden, wie die
Bürgerinnen und Bürger diese Haltung erleben und wie spezielle Themen behandelt
werden. Hier könnten die Stadtarbeitsgemeinschaften eine Kontrollfunktion
übernehmen. Ein Beispiel für die Haltung der Stadt sei gewesen, nach dem
Orlando-Attentat keine Regenbogenfahnen auf Halbmast zu setzen, weil es doch
reiche, wenn die Oberbürgermeisterin an einer Kundgebung teilnehme. Als gutes
Beispiel nennt Herr Spröde DiverseCity in Dortmund. Er fragt nach der
Möglichkeit eines Controllings.
Herr
Bürgermeister Wolter
erklärt, einige Städte im Rainbow-Cities-Netzwerk seien auf dem Gebiet schon
viel weiter. Daher sei eine Vernetzung über die Stadtgrenzen hinaus sehr
wichtig. Er schlägt vor, beispielsweise aus Amsterdam Personen einzuladen, um
zu erfahren, wie dort der Diversity-Prozess auf den Weg gebracht wurde.
Frau Rehberg bemerkt, dass das Konzept auch das Thema
„Controlling“ enthalte. Es sei unter Punkt 6.1 zu finden. Sie betont, dass es
bereits einen Diversity-Arbeitskreis auf Amtsleiterebene gebe, um hier
Konkretes zu erarbeiten. Darüber hinaus sei in 2015 durch die Dienststelle
Diversity und das Land Berlin ein Netzwerk auf Kommunal- und Landesebene
gebildet worden, das nächste Netzwerktreffen finde am 15. Und 16.12.2016 in
Köln statt. Ein Kontakt nach Amsterdam könne gerne aufgenommen werden.
Herr Dr. Rau fasst folgenden Beschlusstext zusammen: Die
StadtAG LST begrüßt, dass das Konzept vorliegt, sie möchte sich bis zur
nächsten Sitzung vertiefend mit dem Thema , speziell zu den Punkten
Controlling, Partnerschaften und Ansiedlung und Ausstattung der Dienststelle,
beschäftigen. Die Beschlussvorlage wird daher in die nächste Sitzung geschoben.
Der Beschluss erfolgt
einstimmig.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Die
Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik hat die Beschlussvorlage ohne Votum in
die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss
Der Ausschuss Soziales und Senioren verschiebt die Vorlage in der Tagesordnungsdebatte ohne Votum zur weiteren Beratung in die Beratungsfolge.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Dieser
TOP wird auf die nächste Sitzung des Integrationsrates verschoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt ohne Enthaltungen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
· eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.
· die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
· die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss: geändert beschlossen
Die
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik empfiehlt den Fachausschüssen des
Rates wie folgt zu beschließen:
Der Rat
der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur
Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity
Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen
Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity
Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung
zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
• eine Ist-Analyse für die
Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit
entsprechenden Indikatoren einzuführen.
• die Öffentlichkeitsarbeit zum
Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
• die Vernetzung der
betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus
fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und
Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur
Entscheidung vorzulegen.
Die
Verwaltung wird beauftragt die folgenden Maßnahmen unverzüglich umzusetzen.
Hierfür sollen die erforderlichen Personal- und Finanzmittel im Haushalt
bereitgestellt werden:
• Erstellung von Standards für
eine diskriminierungsfreie Sprache innerhalb und außerhalb der Verwaltung
• Erstellung einer
Bilddatenbank mit diversitätsgerechter Bildsprache sowie Bildern für die
städtische Öffentlichkeitsarbeit
• Qualifizierung von jungen
Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung durch
spezifische Ausbildungsförderungsprojekte, damit der Einstieg in das
Ausbildungsverfahren der Stadt Köln erreicht und durchlaufen werden kann.
• Übernahme von Assistenzkosten bei der Gremienarbeit zur Förderung der politischen Teilhabe aller ehrenamtlichen und gewählten Mitglieder
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: zurückgestellt
Diese Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
· eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.
· die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
· die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
- 15
Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen
(2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V.
(1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der
Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband
Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)
·
keine
Gegenstimmen
·
keine
Enthaltungen
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
· eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.
· die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
· die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt ohne Enthaltungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:
"Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
· eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.
· die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
· die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss
Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt, die Vorlage ohne Votum in die Beratungsfolge zu schieben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Angelegenheit ohne Votum in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu
beschließen:
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
· eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.
· die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
· die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
·
die
Fragestellungen zur Erhebung der Ist-Analyse sowie ein daraus zu entwickelndes
Controlling mit entsprechenden Indikatoren zu erstellen und den entsprechenden
Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie den einzelnen
Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung vorzulegen,
· die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema fortzuschreiben.
· die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
4.
Die
Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren
ist entsprechend einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Rat der
Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“
zur
Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept
inklusive der beschriebenen Maßnahmen
umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess
fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als
Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren
und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
- die Fragestellungen zur
Erhebung der Ist-Analyse sowie ein daraus zu
entwickelndes Controlling mit
entsprechenden Indikatoren zu erstellen
und den entsprechenden
Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie
den einzelnen Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung
vorzulegen,
- die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema fortzuschreiben,
- die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern
fortzuführen.
3. die Weiterentwicklung und Umsetzung des
vorliegenden Konzeptes durch ein
Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Die Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Dem Rat einstimmig in der Fassung des Beschlusses des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 12.12.2016 zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung:
1.
das
vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen,
den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die
Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen
Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu
begleiten,
2.
insbesondere
·
eine
Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu
entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.
·
die
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
·
die
Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze
hinaus fortzuführen.
3.
die
Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein
Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1. das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2. insbesondere
- die Fragestellungen zur Erhebung der
Ist-Analyse sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit
entsprechenden Indikatoren zu erstellen und den entsprechenden Ausschüssen
und dem Integrationsrat sowie den einzelnen Stadtarbeitsgemeinschaften als
Mitteilung vorzulegen,
- die
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema fortzuschreiben,
- die Vernetzung der betroffenen Akteure intern
wie extern fortzuführen.
3. die
Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein
Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Die Budgetierung für die Umsetzung der
Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine
Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales aus seiner Sitzung am
12.12.2016:
Der Rat der Stadt Köln nimmt
das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt
Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:
1.
das vorliegende
Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit
verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des
Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der
Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,
2.
insbesondere
·
die Fragestellungen zu Erhebung der eine
Ist-Analyse für die Stadtverwaltung
zu erstellen sowie ein daraus zu
entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen zu erstellen
und den entsprechenden Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie den einzelnen
Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung vorzulegen,
·
die
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über
die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.
·
die Vernetzung
der betroffenen Akteure intern wie extern und
über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.
3.
die
Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein
Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
4.
Die Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im
Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe pro Köln zugestimmt.