Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Frau Rehberg bittet um Verständnis für die Verzögerungen bei Veröffentlichung des Konzepts. Es basiere unter anderem auf den Ergebnissen der Tagung im Dezember 2014. Das Konzept richte sich inhaltlich – wie bereits damals bei der Tagung angekündigt – zunächst an die Stadt als Arbeitgeberin und Dienstleisterin. Im zweiten Schritt werde unter größerer Beteiligung ein Konzept – Ausgangspunkt: die Stadt als Partnerin – erstellt.

Herr Schuhmacher bedankt sich für die Vorlage des Konzepts. Aufgrund der Kürze der Vorbereitungszeit bittet er, die Vorlage in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung zu nehmen. Er halte es für sinnvoll, ein Vorwort zu erstellen, das eine Klammer um die einzelnen Diversity-Bereiche bilden könne.

Frau Rehberg erwidert, es handele sich bei dem Konzept um den reinen Inhalt. Layout und Grafik erfolgen nach Beschluss des Rates. Es gebe noch kein Kapitel zum Zusammenwirken der Zielgruppen-Gremien, da sich das Konzept bisher hauptsächlich an die Verwaltung richte.

Herr Malavasi bedankt sich ebenfalls für die Vorlage. Auch er plädiert für eine Vertagung auf den 15.12.2016, weil dies die Chance biete, noch einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. Wichtig sei, das Thema gesamtstädtisch aufzustellen.

Frau Dr. Blatz betont das Ziel, zu einer Gesamtstruktur zu kommen.

Herr Spröde stellt die Frage, wie das Konzept umgesetzt werden könne. Diversity sei eine Haltung und es müsse bedacht werden, wie die Bürgerinnen und Bürger diese Haltung erleben und wie spezielle Themen behandelt werden. Hier könnten die Stadtarbeitsgemeinschaften eine Kontrollfunktion übernehmen. Ein Beispiel für die Haltung der Stadt sei gewesen, nach dem Orlando-Attentat keine Regenbogenfahnen auf Halbmast zu setzen, weil es doch reiche, wenn die Oberbürgermeisterin an einer Kundgebung teilnehme. Als gutes Beispiel nennt Herr Spröde DiverseCity in Dortmund. Er fragt nach der Möglichkeit eines Controllings.

Herr Bürgermeister Wolter erklärt, einige Städte im Rainbow-Cities-Netzwerk seien auf dem Gebiet schon viel weiter. Daher sei eine Vernetzung über die Stadtgrenzen hinaus sehr wichtig. Er schlägt vor, beispielsweise aus Amsterdam Personen einzuladen, um zu erfahren, wie dort der Diversity-Prozess auf den Weg gebracht wurde.

Frau Rehberg bemerkt, dass das Konzept auch das Thema „Controlling“ enthalte. Es sei unter Punkt 6.1 zu finden. Sie betont, dass es bereits einen Diversity-Arbeitskreis auf Amtsleiterebene gebe, um hier Konkretes zu erarbeiten. Darüber hinaus sei in 2015 durch die Dienststelle Diversity und das Land Berlin ein Netzwerk auf Kommunal- und Landesebene gebildet worden, das nächste Netzwerktreffen finde am 15. Und 16.12.2016 in Köln statt. Ein Kontakt nach Amsterdam könne gerne aufgenommen werden.

Herr Dr. Rau fasst folgenden Beschlusstext zusammen: Die StadtAG LST begrüßt, dass das Konzept vorliegt, sie möchte sich bis zur nächsten Sitzung vertiefend mit dem Thema , speziell zu den Punkten Controlling, Partnerschaften und Ansiedlung und Ausstattung der Dienststelle, beschäftigen. Die Beschlussvorlage wird daher in die nächste Sitzung geschoben.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik hat die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss

Der Ausschuss Soziales und Senioren verschiebt die Vorlage in der Tagesordnungsdebatte ohne Votum zur weiteren Beratung in die Beratungsfolge.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Dieser TOP wird auf die nächste Sitzung des Integrationsrates verschoben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt ohne Enthaltungen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·         eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

·         die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·         die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ø  Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.




 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Beschluss: geändert beschlossen


Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik empfiehlt den Fachausschüssen des Rates wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

      eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

      die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

      die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt die folgenden Maßnahmen unverzüglich umzusetzen. Hierfür sollen die erforderlichen Personal- und Finanzmittel im Haushalt bereitgestellt werden:

      Erstellung von Standards für eine diskriminierungsfreie Sprache innerhalb und außerhalb der Verwaltung

      Erstellung einer Bilddatenbank mit diversitätsgerechter Bildsprache sowie Bildern für die städtische Öffentlichkeitsarbeit

      Qualifizierung von jungen Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung durch spezifische Ausbildungsförderungsprojekte, damit der Einstieg in das Ausbildungsverfahren der Stadt Köln erreicht und durchlaufen werden kann.

      Übernahme von Assistenzkosten bei der Gremienarbeit zur Förderung der politischen Teilhabe aller ehrenamtlichen und gewählten Mitglieder




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt


Diese Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

  • 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt ohne Enthaltungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:

"Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt, die Vorlage ohne Votum in die Beratungsfolge zu schieben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Wirtschaftsausschuss verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Angelegenheit ohne Votum in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        die Fragestellungen zur Erhebung der Ist-Analyse sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren zu erstellen und den entsprechenden Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie den einzelnen Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung vorzulegen,

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

4.    Die Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur

Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.         das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen

umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.         insbesondere

  • die Fragestellungen zur Erhebung der Ist-Analyse sowie ein daraus zu

entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren zu erstellen

und den entsprechenden Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie

      den einzelnen Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung vorzulegen,

  • die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema fortzuschreiben,
  • die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern fortzuführen.

3.         die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein

Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

4.         Die Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.



Abstimmungsergebnis:

Dem Rat einstimmig in der Fassung des Beschlusses des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 12.12.2016 zur Beschlussfassung empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen, sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen.

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

  • die Fragestellungen zur Erhebung der Ist-Analyse sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren zu erstellen und den entsprechenden Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie den einzelnen Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung vorzulegen,
  • die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema fortzuschreiben,
  • die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

4.    Die Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales aus seiner Sitzung am 12.12.2016:

Der Rat der Stadt Köln nimmt das Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.    das vorliegende Diversity Konzept inklusive der beschriebenen Maßnahmen umzusetzen, den damit verbundenen Implementierungsprozess fortzuschreiben und somit die Strategie des Diversity Managements als Querschnittsaufgabe in und auf allen Ebenen der Stadtverwaltung zu etablieren und den Umsetzungsprozess zu begleiten,

2.    insbesondere

·        die Fragestellungen zu Erhebung der eine Ist-Analyse für die Stadtverwaltung zu erstellen sowie ein daraus zu entwickelndes Controlling mit entsprechenden Indikatoren einzuführen zu erstellen und den entsprechenden Ausschüssen und dem Integrationsrat sowie den einzelnen Stadtarbeitsgemeinschaften als Mitteilung vorzulegen,

·        die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema über die Stadtgrenzen hinaus fortzuschreiben.

·        die Vernetzung der betroffenen Akteure intern wie extern und über die Stadtgrenze hinaus fortzuführen.

3.    die Weiterentwicklung und Umsetzung des vorliegenden Konzeptes durch ein Maßnahmenprogramm dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

4.    Die Budgetierung für die Umsetzung der Maßnahmen im Haushalt 2018 und Folgejahren ist entsprechend einzubringen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe pro Köln zugestimmt.