Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt ohne Enthaltungen.
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des EMT Herrn Bakis (Die Linke) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung der Stimmen des EMT Herrn Tücks (FDP) und des EMT Herrn Merkl (ALFA) beschlossen.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Abstimmungsergebnis:
Ja 12 Stimmen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP), Herr Eberle (Linke), Herr Geraedts (AfD)
Nein eine Stimme Frau Wilden (Pro Köln)
Enth 6 Stimmen SPD
Mehrheitlich in geänderter Form empfohlen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme von Pro Köln beschlossen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Zu Ziffer 1:
Mehrheitlich
gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.
Zu Ziffer 2:
Einstimmig
zugestimmt.
Zu
Ziffer 3:
Einstimmig
zugestimmt.
_____________
Anmerkungen:
Die
Sitzung wurde vor der Abstimmung für 10 Minuten für Abstimmungsgespräche
unterbrochen. Die ursprünglichen Änderungsanträge haben sich durch den
gemeinsamen Änderungsantrag erledigt.
Frau
Oberbürgermeisterin Reker weist klarstellend darauf hin, dass gemäß Beschluss
zu Ziffer 3 die Alternativstandorte aus dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion
und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geprüft werden und die Ergebnisse
möglichst bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2016, ansonsten bis zur
Sitzung des Rates am 20.12.2016 mitgeteilt und dann zugleich darüber
beschlossen werden soll.
Herr
Börschel gibt zu Protokoll, dass die SPD-Fraktion damit nicht einverstanden
ist.