Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt ohne Enthaltungen.

Beschluss: geändert beschlossen



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: mit Änderungen empfohlen



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des EMT Herrn Bakis (Die Linke) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung der Stimmen des EMT Herrn Tücks (FDP) und des EMT Herrn Merkl (ALFA) beschlossen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Abstimmungsergebnis:

Ja                    12 Stimmen                CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP), Herr Eberle (Linke), Herr Geraedts (AfD)

Nein                 eine Stimme                Frau Wilden (Pro Köln)

Enth                 6 Stimmen                  SPD

Mehrheitlich in geänderter Form empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von Pro Köln beschlossen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Abstimmungsergebnis:

Zu Ziffer 1:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.

Zu Ziffer 2:

Einstimmig zugestimmt.

Zu Ziffer 3:

Einstimmig zugestimmt.

_____________
Anmerkungen:

Die Sitzung wurde vor der Abstimmung für 10 Minuten für Abstimmungsgespräche unterbrochen. Die ursprünglichen Änderungsanträge haben sich durch den gemeinsamen Änderungsantrag erledigt.

Frau Oberbürgermeisterin Reker weist klarstellend darauf hin, dass gemäß Beschluss zu Ziffer 3 die Alternativstandorte aus dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geprüft werden und die Ergebnisse möglichst bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2016, ansonsten bis zur Sitzung des Rates am 20.12.2016 mitgeteilt und dann zugleich darüber beschlossen werden soll.

Herr Börschel gibt zu Protokoll, dass die SPD-Fraktion damit nicht einverstanden ist.