Beschluss:

 

Im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Leistungen und interkulturelle Hilfen, unter Zeile 15, Transferleistungen sind für 2016 Mittel für Antirassismus-Training 2016 in Höhe von 10.000 € veranschlagt. Darüber hinaus sind Mittel aus dem „Integrationsbudget“ in Höhe von 40.000 €/Jahr für Antirassismus-Training veranschlagt, so dass insgesamt 50.000 € für die Förderung von Antirassismus-Projekten zur Verfügung stehen.

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren hat in seinen Sitzungen am 09.06.2016 und 01.09.2016 beschlossen, aus diesen Mitteln Projekte mit insgesamt 8.400 € zu fördern.

 

Aus den verbleibenden Mitteln in Höhe von 41.600 € werden in einem dritten Schritt Mittel für eine weitere Maßnahme im Rahmen des Antirassismus-Trainings im Jahr 2016 in Höhe von 1.600 € gemäß Anlage 1 – unter dem Vorbehalt des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 – vergeben.

 

Die voraussichtlich verbleibenden Mittel in Höhe von 40.000 € werden in weiteren Schritten möglichst nach Genehmigung des Haushaltes 2016/2017 vergeben.

 

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Integrationsrates.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt