Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wird auf die Sitzung im Januar vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales, wie folgt zu beschließen:

 

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales stimmt der Durchführung des europaweiten Vergabeverfahrens nach VOL/A zur Wiederinbetriebnahme der vier stationären Geschwindigkeitsmessstellen mit Lasermess- oder Radartechnik zu.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der CDU-Fraktion.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


„Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales stimmt der Durchführung des europaweiten Vergabeverfahrens nach VOL/A zur Wiederinbetriebnahme der vier stationären Geschwindigkeitsmessstellen mit Lasermess- oder Radartechnik zu.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales stimmt der Durchführung des europaweiten Vergabeverfahrens nach VOL/A zur Wiederinbetriebnahme der vier stationären Geschwindigkeitsmessstellen mit Lasermess- oder Radartechnik zu



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales stimmt der Durchführung des europaweiten Vergabeverfahrens nach VOL/A zur Wiederinbetriebnahme der vier stationären Geschwindigkeitsmesstellen mit Lasermess- oder Radartechnik zu.

 




Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt.