Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Als Fortschreibung der erfolgreichen Öffnungsmaßnahmen für
Einbahnstraßen beschließt die Bezirksvertretung Innenstadt nun die der Anlage
zu entnehmenden Priorisierung zur Prüfung der übrigen zu öffnenden
Einbahnstraßen.
Der Bezirksvertretung Innenstadt ist jeweils zur ersten Sitzung im Jahr
(beginnend mit 2017) durch die Verwaltung ein Sachstandsbericht zur Öffnung der
Einbahnstraßen vorzulegen. Dieser Sachstandsbericht beinhaltet eine Übersicht
aller im abgelaufenen Jahr geprüften Einbahnstraßen, deren Öffnungszeitpunkt
oder ggf. die Ablehnungsgründe für deren Öffnung. Diese sind in die Karte
einzutragen, die zum Beschluss der Bezirksvertretung am 26.9.2013 angefertigt
wurde. Diese Karte ist dem Sachstandsbericht in aktueller Form beizufügen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.