Beschluss: mit Änderungen empfohlen


·         Zunächst stellt der Ausschussvorsitzende die von RM Frau Bercher-Hiss mündlich beantragte Erweiterung des Beschlusstextes zur Abstimmung:

Beschluss:

Bei der Ausschreibung und Beschaffung sind die ökologischen Kriterien zu berücksichtigen und die emmissionsärmsten Geräte zu beschaffen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

·         Abschließend lässt er über den so geänderten Beschlusstext abstimmen:

Geänderter Beschluss:

  1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün stellt den Bedarf für die geplanten Beschaffungsmaßnahmen fest und stimmt der Einleitung des Vergabeverfahrens mit der Maßgabe zu, bei der Ausschreibung und Beschaffung die ökologischen Kriterien zu berücksichtigen und die emmissionsärmsten Geräte zu beschaffen.

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NW die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von insgesamt 580.000 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 9 / Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Fst. 0000-1301-0-0001 / Beschaffungen beweglichen Anlagevermögens (33.000 €) und Fst. 6700-1301-0-0100 / Beschaffungen KFZ (547.000 €), Hpl. 2016/2017, Hj. 2016.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NW die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von insgesamt 580.000 € im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 9 / Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Fst. 0000-1301-0-0001 / Beschaffungen beweglichen Anlagevermögens (33.000 €) und Fst. 6700-1301-0-0100 / Beschaffungen KFZ (547.000 €), Hpl. 2016/2017, Hj. 2016.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt