Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Überwachung Rheinboulevard


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf zur Überwachung des Rheinboulevards fest und beschließt die Beauftragung zur Sicherstellung der Überwachung des Rheinboulevards durch eine Überwachungsfirma. Die dafür notwendigen Mittel stehen in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im städtischen Doppelhaushalt 2016/2017 in Höhe von 385.200,00 EUR bereit.

 

Die Kosten werden zwischen dem Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau, dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik und dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen aufgeteilt.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe und Internationales uneingeschränkt zustimmen.

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktion Die Linke.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf zur Überwachung des Rheinboulevards fest und beschließt die Beauftragung zur Sicherstellung der Überwachung des Rheinboulevards durch eine Überwachungsfirma. Die dafür notwendigen Mittel stehen in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im städtischen Doppelhaushalt 2016/2017 in Höhe von 385.200,00 EUR bereit.

 

Die Kosten werden zwischen dem Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau, dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik und dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen aufgeteilt.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung Linke.

Beschluss: ungeändert beschlossen


 

Beschluss:

 

Der AVR schließt sich dem Beschluss des Verkehrsausschusses aus seiner Sitzung am 06.12.2016 an:

 

Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf zur Überwachung des Rheinboulevards fest und beschließt die Beauftragung zur Sicherstellung der Überwachung des Rheinboulevards durch eine Überwachungsfirma. Die dafür notwendigen Mittel stehen in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im städtischen Doppelhaushalt 2016/2017 in Höhe von 385.200,00 EUR bereit.

 

Die Kosten werden zwischen dem Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau, dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik und dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen aufgeteilt.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.