Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den
Rat:
Der Rat möge
beschließen.
Beschluss:
Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café
Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018
mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im
Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern
und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung
gestellt.
Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507,
Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren,
Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in
den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.
Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.
Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.
Alternative:
Der Rat beschließt die ökumenische Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. nicht zu fördern.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e. V. im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 35.000 € (im Haushaltsjahr 2018 mit 36.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2019 mit 37.000 €). Die Mittel werden im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung gestellt.
Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0507, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Förderung in den Jahren 2018ff. erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
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Anmerkungen:
Im Anschluss an die Behandlung dieses Punktes übernimmt die Oberbürgermeisterin wieder die Sitzungsleitung.
Ratsmitglied Götz verlässt die Sitzung nach der Behandlung dieses Punktes endgültig.