Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


Der Ausschussvorsitzende stellt den von RM Herrn Brust mündlich beantragten Verweisungsbeschluss in die HPL-Beratungen zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage der Verwaltung in die HPL-Beratungen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen die Stimmen von SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion DieLinke.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat erkennt den Bedarf für das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen an und beauftragt die Verwaltung, ein Vergabeverfahren über die Mahd und Pflege der ausgewählten Flächen der Außenbezirke im Straßenbegleitgrün durchzuführen.




Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich - gegen Stimmen der Fraktion von Die Linke - zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat erkennt den Bedarf für das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen an und beauftragt die Verwaltung, ein Vergabeverfahren über die Mahd und Pflege der ausgewählten Flächen der Außenbezirke im Straßenbegleitgrün durchzuführen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. zugestimmt.