Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Schule und Weiterbildung gibt die Vorlage ohne eigenes Votum in den weiteren Sitzungslauf.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung gibt den Änderungsantrag ohne eigenes Votum in den weiteren Sitzungslauf.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: geändert beschlossen
„Der Ausschuss möge beschließen:
In Punkt 5 des Beschlussvorschlages soll hinter den 1. Absatz folgender Text ergänzt werden:
"Die Neubebauung soll die Lücke zwischen den
anschließenden Gebäuden an der Palmstraße und an der Alten Wallgasse
städtebaulich schließen. Dementsprechend ist die Schulnutzung in eine
Blockbebauung zu integrieren und die restliche Nutzfläche mit Wohnungen oder
Büroflächen zu füllen. Sollte die Gebäudewirtschaft nicht in der Lage sein,
eine entsprechende Planung vorzulegen, ist die Planungsleistung an Dritte zu
vergeben."
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss möge beschließen:
In Punkt 5 des Beschlussvorschlages soll hinter den 1. Absatz folgender Text ergänzt werden:
"Die Neubebauung soll die Lücke zwischen den anschließenden Gebäuden an der Palmstraße und an der Alten Wallgasse städtebaulich schließen. Dementsprechend ist die Schulnutzung in eine Blockbebauung zu integrieren und die restliche Nutzfläche mit Wohnungen oder Büroflächen zu füllen. Sollte die Gebäudewirtschaft nicht in der Lage sein, eine entsprechende Planung vorzulegen, ist die Planungsleistung an Dritte zu vergeben."
Abstimmungsergebnis:
Gegen die FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
(bereits in der Vorberatung abgelehnt)
Beschluss: endgültig abgelehnt