Beschluss: zurückgestellt


  1. Der Ausschuss Umwelt und Grün beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von rd. 800.000,00 Euro.

    Die Stützwand in Form einer Spundwand soll mit einem Anstrich ohne eine Verblendung aus Naturstein versehen werden.

 

2.    Zur Finanzierung stehen zum einen auf der Finanzstelle 6901-1202-3-0440 Neubau Stützwand Alter Militärring im Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV rd. 88.093,00 Euro aus dem Haushaltjahr 2016 zur Verfügung, die im Rahmen der Jahresrechnung 2016 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2017 beantragt wurden.

Zum anderen erfolgt die Sicherstellung der Finanzierung des Restbetrages in Höhe von 711.907,00 Euro im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 „Grunderneuerung Mülheimer Brücke“, Haushaltsjahr 2017.

 

 

 

Alternative:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von rd. 928.000,00 Euro.

Die Stützwand soll mit einer Verblendung aus Naturstein versehen werden.

 

Zur Finanzierung stehen zum einen auf der Finanzstelle 6901-1202-3-0440 Neubau Stützwand Alter Militärring im Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV rd. 88.093,00 Euro aus dem Haushaltjahr 2016 zur Verfügung, die im Rahmen der Jahresrechnung 2016 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2017 beantragt wurden.

Zum anderen erfolgt die Sicherstellung der Finanzierung des Restbetrages in Höhe von 839.907,00 Euro im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 „Grunderneuerung Mülheimer Brücke“ Haushaltsjahr 2017.

 

 

 

Beschluss: geändert beschlossen


 

 

 

geändert beschlossene Alternative:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von rd. 928.000,00 Euro.

Die Stützwand soll mit einer Verblendung aus Naturstein versehen werden.

 

Zur Finanzierung stehen zum einen auf der Finanzstelle 6901-1202-3-0440 Neubau Stützwand Alter Militärring im Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV rd. 88.093,00 Euro aus dem Haushaltjahr 2016 zur Verfügung, die im Rahmen der Jahresrechnung 2016 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2017 beantragt wurden.

Zum anderen erfolgt die Sicherstellung der Finanzierung des Restbetrages in Höhe von 839.907,00 Euro im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 „Grunderneuerung Mülheimer Brücke“ Haushaltsjahr 2017.

 

Die Verwaltung wird aufgefordert möglichst kurzfristig zu prüfen, ob eine Begrünung der Stützwand möglich ist und wenn ja wer für die Pflege zuständig ist

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Nicht anwesend: Herr Müller

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


> Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die weiteren Gremien.




 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde von der Verwaltung vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


 

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss Umwelt und Grün beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Stützwand an der Straße „Alter Militärring“, Köln-Müngersdorf mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von rd. 800.000,00 Euro.

    Die Stützwand in Form einer Spundwand soll mit einem Anstrich und einer Begrünung ohne eine Verblendung aus Naturstein versehen werden.

 

2.    Zur Finanzierung stehen zum einen auf der Finanzstelle 6901-1202-3-0440 Neubau Stützwand Alter Militärring im Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV rd. 88.093,00 Euro aus dem Haushaltjahr 2016 zur Verfügung, die im Rahmen der Jahresrechnung 2016 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2017 beantragt wurden.

Zum anderen erfolgt die Sicherstellung der Finanzierung des Restbetrages in Höhe von 711.907,00 Euro im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 „Grunderneuerung Mülheimer Brücke“, Haushaltsjahr 2017.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.