Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu
beschließen:
Der Rat beschließt, als neue freiwillige
Aufgabe, den „Ernährungsrat Köln und Umgebung“ mit einem jährlichen Zuschuss in
Höhe von 50.000 € p.a. ab 09/2017 zunächst für 3 Jahre zu unterstützen. Die
Finanzierung in den Haushaltsjahren 2017 bis 2020 erfolgt durch Umschichtung
veranschlagter Mittel im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge, bei
Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, aufgrund erfolgter Neupriorisierung von
Aufgaben und führt nicht zu einer Vergrößerung des bereits bestehenden
Haushaltsdefizits.
Der Rat beauftragt den jeweiligen Beigeordneten / die jeweilige
Beigeordnete des Dezernates für Soziales, Integration und Umwelt bzw. den jeweiligen
Amtsleiter / die jeweilige Amtsleiterin des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes,
als festes Mitglied die Stadt Köln im „Ernährungsrat Köln und Umgebung“ zu
vertreten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt, als neue freiwillige Aufgabe, den „Ernährungsrat
Köln und Umgebung“ mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 50.000 € p.a. ab 09/2017
zunächst für 3 Jahre zu unterstützen. Die Finanzierung in den Haushaltsjahren
2017 bis 2020 erfolgt durch Umschichtung veranschlagter Mittel im Teilergebnisplan
1401, Umweltordnung, -vorsorge, bei Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen,
aufgrund erfolgter Neupriorisierung von Aufgaben und führt nicht zu einer
Vergrößerung des bereits bestehenden Haushaltsdefizits.
Der Rat beauftragt
den jeweiligen Beigeordneten / die jeweilige Beigeordnete des Dezernates für
Soziales, Integration und Umwelt bzw. den jeweiligen Amtsleiter / die jeweilige
Amtsleiterin des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes, als festes Mitglied die
Stadt Köln im „Ernährungsrat Köln und Umgebung“ zu vertreten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.