Die Fraktion Die Grünen beantragt die Vertagung mit der Maßgabe die geplanten Radwegeerhaltungsmaßnahmen im Rahmen des anstehenden Runden Tisches „Radverkehr“ der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit 5 Stimmen der CDU Fraktion, 1 Stimme der SPD Fraktion, 4 Stimmen der Fraktion die Grünen, 2 Stimmen der FDP Fraktion, den Stimmen von Herrn Ilg und Herrn Bronisz, gegen 2 Stimmen der SPD Fraktion zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Pavegos und Frau Bussmann)

 

Die CDU-Fraktion beantragt die Vertagung, da noch der Runde Tisch aussteht.

 

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt 9.1.2 wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen 1 Stimme der Fraktion Die Grünen zugestimmt.
(nicht anwesend: Frau Dr. Müller)

 

Herr Homann lässt zunächst über den gemeinsamen Änderungsantrag aller Fraktionen der Bezirksvertretung Rodenkirchen abstimmen.

1.    Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung stellt den Bedarf für die Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk Rodenkirchen ab dem Jahr 2017 ff. (entsprechend Anlage für die Maßnahmen 35473, 28349, 38528, 42249 und 41391) fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

Für die Maßnahme 33889 Markusstraße wird vorab ein Ortstermin durchgeführt.

Die Fahrradmaßnahmen 38926, 40658, 41003, 39486 und 38587 werden zunächst im Arbeitskreis erörtert und nach der Erörterung der Bezirksvertretung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Küpper und Herr Theilen von Wrochem)

Herr Homann lässt so dann über die geänderte Vorlage abstimmen.

2. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung stellt den Bedarf für die Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk Rodenkirchen ab dem Jahr 2017 ff. (entsprechend Anlage für die Maßnahmen 35473, 28349, 38528, 42249 und 41391) fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

Für die Maßnahme 33889 Markusstraße wird vorab ein Ortstermin durchgeführt.

Die Fahrradmaßnahmen 38926, 40658, 41003, 39486 und 38587 werden zunächst im Arbeitskreis erörtert und nach der Erörterung der Bezirksvertretung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Küpper und Herr Theilen von Wrochem)