Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen mit einer Enthaltung.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu
beschließen:
1.
„Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C) mit der Umsetzung der investiven Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat.
Der Rat möge beschließen.
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden
Beschlussvorschlages:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte Handlungskonzept
(IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe Anlage 1). Er
beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Programm
„Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der Maßnahmenkonzeptionen,
soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den Fördermittelgebern aufgrund
laufender Änderungen der Förderbedingungen Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt
zu beschließen:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den Fördermittelgebern
aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen Anpassungen erforderlich
werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vor Abstimmung über
die Beschlussvorlagen zu den TOP‘s 7.1. bis 7.3 wird in Wortbeiträgen von RM
Kron, Herrn Sanden und Frau Dr. Klein deutlich, dass der Sport in
unterschiedlichster Ausprägung mit Blick auf die Zuschussregularien des Landes
in den Konzepten nicht platziert werden kann. Dies wird interfraktionell
bedauert. Herr Schulz stellt fest, dass der Stichtag für die Zahl der
zugezogenen Flüchtlinge (31.12.2014) mit Blick auf die Entwicklungen veraltet
ist und erwartet von der Verwaltung, sicherzustellen, dass die neuen
Entwicklungen seit dieser Zeit in den Konzepten berücksichtigt werden.
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat der Stadt Köln
folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der
Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt dem
Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den Fördermittelgebern
aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen Anpassungen erforderlich
werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. Euro
sind im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. Euro für
die Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
- 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (2), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)
· keine Gegenstimmen
· keine Enthaltungen
Einstimmig
zugestimmt.
Anmerkungen:
Herr Bürgermeister Dr. Heinen und seine Vertreterin Frau Halberstadt-Kausch
(SPD-Fraktion) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu
diesem Tagesordnungspunkt anwesend.
Die als Tischvorlage ausgeteilte Mitteilung zur Beschlussvorlage liegt der Niederschrift nochmals als Anlage
xxxx bei.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zur Beschlussfassung durch den Rat empfohlen.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die
Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss 20.12.2016, Vorlage-NR. 2899/2016) erstellte Integrierte
Handlungskonzept (IHK) für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ (siehe
Anlage 1). Er beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der Anpassung der
Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit den
Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im IHK für den
Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in der
Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der Maßnahmen
steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten Förderzugängen sowie
einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 4,8 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 16,5 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“, wurde
nachrichtlich aufgeführt und ist in den zukünftigen Haushaltsplanaufstellungen
zu berücksichtigen.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des IHKs für den Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des IHKs, die im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorzulegen und die
zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“. Der Rat verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung
Rodenkirchen ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.