Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Maßnahme

Betrag in Euro

Aufstellung jeweils einer Tischtennisplatte auf der Freifläche an der Franziska-Annecke-Straße sowie auf dem Spielplatz am Rosengarten

7.210,00 €

Gestaltung/Begrünung der Außenanlagen des Flüchtlingsheimes in der Herkulesstraße – Antrag des Ehrenfelder Vereins für Arbeit und Qualifizierung e.V. vom 06.03.2017

5.000,00 €

Nachpflanzungen bei insgesamt 16 Baumfehlstellen
(entsprechend einer vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen zur Verfügung gestellten Fehlstellenliste sowie unter Berücksichtigung des Beschlusses der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.01.2017, TOP 8.1)

19.200,00 €

Verschönerung (Begrünung) des Alpenerplatzes in Köln-Ehrenfeld – Antrag der IG Alpenerplatz vom 05.04.2017

500,00 €

Instandsetzung und Bepflanzung der Hochbeete am Platz an der Clemens-Hastrich-Straße in Bickendorf/Westend – Antrag des Cafe Bickolo e.V. vom 13.04.2017

1.000,00 €

Beet- und Pflanzaktionen auf öffentlichen Flächen in Bickendorf/Westend/Ossendorf – Antrag der outback-Stiftung, Sozialraumkoordination, vom 24.04.2017

5.000,00 €

Bepflanzung und Pflege der Baumscheiben am Spielplatz Görlinger Zentrum in Bocklemünd/Mengenich – Antrag des Bürgerschafts-hauses e.V., Sozialraumkoordination, vom 18.04.2017

450,00 €

Anschaffung eines Tomatendachs und eines Gewächshauses für den Gemeinschaftsgarten an der Vitalisstraße 261 in Köln-Vogelsang – Antrag der Gartenwerkstadt Ehrenfeld e.V. vom 26.04.2017

2.000,00 €

 

Summe:

 

40.360,00 €

 

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für 2016 in Höhe von 40.360 für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Maßnahme

Betrag in Euro

Aufstellung jeweils einer Tischtennisplatte auf der Freifläche an der Franziska-Annecke-Straße sowie auf dem Spielplatz am Rosengarten

7.210,00 €

Gestaltung/Begrünung der Außenanlagen des Flüchtlingsheimes in der Herkulesstraße – Antrag des Ehrenfelder Vereins für Arbeit und Qualifizierung e.V. vom 06.03.2017

5.000,00 €

Nachpflanzungen bei insgesamt 16 Baumfehlstellen
(entsprechend einer vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen zur Verfügung gestellten Fehlstellenliste sowie unter Berücksichtigung des Beschlusses der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.01.2017, TOP 8.1)

19.200,00 €

Verschönerung (Begrünung) des Alpenerplatzes in Köln-Ehrenfeld – Antrag der IG Alpenerplatz vom 05.04.2017

500,00 €

Instandsetzung und Bepflanzung der Hochbeete am Platz an der Clemens-Hastrich-Straße in Bickendorf/Westend – Antrag des Cafe Bickolo e.V. vom 13.04.2017

1.000,00 €

Beet- und Pflanzaktionen auf öffentlichen Flächen in Bickendorf/Westend/Ossendorf – Antrag der outback-Stiftung, Sozialraumkoordination, vom 24.04.2017

5.000,00 €

Bepflanzung und Pflege der Baumscheiben am Spielplatz Görlinger Zentrum in Bocklemünd/Mengenich – Antrag des Bürgerschafts-hauses e.V., Sozialraumkoordination, vom 18.04.2017

450,00 €

Anschaffung eines Tomatendachs und eines Gewächshauses für den Gemeinschaftsgarten an der Vitalisstraße 261 in Köln-Vogelsang – Antrag der Gartenwerkstadt Ehrenfeld e.V. vom 26.04.2017

2.000,00 €

 

Summe:

 

40.360,00 €

 

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für 2016 in Höhe von 40.360 für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.

 

3.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.