Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln stimmt zu, dass abweichend von seinen Beschlüssen zu den Tagesordnungspunkten 3.1.1 (Anträge AN/2218/2011 und AN/2304/2011) und 10.42 (Beschlussvorlage 3239/2010) aus seiner Sitzung vom 20.12.2011 der Aufzug der Haltestelle Rathaus im neu zu errichtenden „Roten Haus“ auf der Ebene Alter Markt endet und ein weiterer Aufzug im unteren Bereich der Freitreppe, gegenüber dem Haltestellen-Ausgang, als sogenannter Durchlader, den barrierefreien Zugang vom Alter Markt bis hin zur Bürgerstraße sichert. Die Zuwegung zum Aufzug auf Ebene der Bürgerstraße erfolgt über einen zum Alter Markt hin offen gestalteten und gut einsehbaren Gebäudeeinschnitt.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, diese Variante zusammen mit dem Investor planerisch auszuarbeiten, die Kosten zu ermitteln und hierüber mit dem Investor zu verhandeln. Planung und Kostenangaben sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt, gegen Frau Yo, Herrn Graf, Herrn Kasnitz und Herrn Geffe.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Vorlage einstimmig ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln stimmt zu, dass abweichend von seinen Beschlüssen zu den Tagesordnungspunkten 3.1.1 (Anträge AN/2218/2011 und AN/2304/2011) und 10.42 (Beschlussvorlage 3239/2010) aus seiner Sitzung vom 20.12.2011 der Aufzug der Haltestelle Rathaus im neu zu errichtenden „Roten Haus“ auf der Ebene Alter Markt endet und ein weiterer Aufzug im unteren Bereich der Freitreppe, gegenüber dem Haltestellen-Ausgang, als sogenannter Durchlader, den barrierefreien Zugang vom Alter Markt bis hin zur Bürgerstraße sichert. Die Zuwegung zum Aufzug auf Ebene der Bürgerstraße erfolgt über einen zum Alter Markt hin offen gestalteten und gut einsehbaren Gebäudeeinschnitt.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, diese Variante zusammen mit dem Investor planerisch auszuarbeiten, die Kosten zu ermitteln und hierüber mit dem Investor zu verhandeln. Planung und Kostenangaben sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den Rat verwiesen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik empfiehlt den Fachausschüssen des Rates wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln stimmt zu, dass abweichend von seinen Beschlüssen zu den Tagesordnungs-punkten 3.1.1 (Anträge AN/2218/2011 und AN/2304/2011) und 10.42 (Beschlussvorlage 3239/2010) aus seiner Sitzung vom 20.12.2011 der Aufzug der Haltestelle Rathaus im neu zu errichtenden „Roten Haus“ auf der Ebene Alter Markt endet und ein weiterer Aufzug im unteren Bereich der Freitreppe, gegenüber dem Haltestellen-Ausgang, als sogenannter Durchlader, den barrierefreien Zugang vom Alter Markt bis hin zur Bürgerstraße sichert. Die Zuwegung zum Aufzug auf Ebene der Bürgerstraße erfolgt über einen zum Alter Markt hin offen gestalteten und gut einsehbaren Gebäudeeinschnitt.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, diese Variante zusammen mit dem Investor planerisch auszuarbeiten, die Kosten zu ermitteln und hierüber mit dem Investor zu verhandeln. Planung und Kostenangaben sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschlüsse:
I. Beschluss gemäß
Änderungsantrag der SPD-Fraktion:
Der Rat beauftragt die
Verwaltung, diese Variante mit dem Investor planerisch auszuarbeiten, die
Kosten zu ermitteln und hierüber mit dem Investor zu verhandeln. Im Rahmen der
Verhandlungen ist darauf hinzuwirken, die ursprüngliche Breite der Rathaustreppe
zur Rathausebene hin soweit wie möglich zu erhalten mit dem Ziel, den
Anforderungen des öffentlichen Stadtraums an dieser zentralen Stelle neben dem
Historischen Rathaus gerecht zu werden und diese mit den Nutzungsinteressen des
Investors in Einklang zu bringen. Planung und Kostenangaben sind dem Rat zur
Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT abgelehnt.
II. Beschluss gemäß Verwaltungsvorlage:
Der Rat der Stadt Köln stimmt
zu, dass abweichend von seinen Beschlüssen zu den Tagesordnungspunkten 3.1.1
(Anträge AN/2218/2011 und AN/2304/2011) und 10.42 (Beschlussvorlage 3239/2010)
aus seiner Sitzung vom 20.12.2011 der Aufzug der Haltestelle Rathaus im neu zu errichtenden
„Roten Haus“ auf der Ebene Alter Markt endet und ein weiterer Aufzug im unteren
Bereich der Freitreppe, gegenüber dem Haltestellen-Ausgang, als sogenannter
Durchlader, den barrierefreien Zugang vom Alter Markt bis hin zur Bürgerstraße
sichert. Die Zuwegung zum Aufzug auf Ebene der Bürgerstraße erfolgt über einen
zum Alter Markt hin offen gestalteten und gut einsehbaren Gebäudeeinschnitt.
Der Rat beauftragt die
Verwaltung, diese Variante zusammen mit dem Investor planerisch auszuarbeiten,
die Kosten zu ermitteln und hierüber mit dem Investor zu verhandeln. Planung
und Kostenangaben sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei
Stimmenthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt.