15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen


Beschluss: Kenntnis genommen


Kenntnis genommen

 

RM Kron begrüßt Frau Adams (Amt für Wohnungswesen). Die Notunterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen konnte Anfang Juni 2017 beendet werden. Ergänzend zum umgedruckten Bericht erläutert Frau Adams, dass die Turnhallen mit einer Ausnahme nach derzeitigem Sachstand zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 wieder für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen werden. Die Halle Soldiner Straße wird über das Projekt „Gute Schule“ saniert (Dach/Unter- und Oberboden). Hier ist nicht absehbar, wann die Halle wieder verfügbar ist. Frau Dr. Klein dankt Frau Adams für die positive Entwicklung, auch bezogen auf die Halle Mainstraße. Auf Nachfrage von RM Kron (Optimierungsbedarf bei der Kommunikation) erläutert Frau Adams, dass Schulverwaltung und Bürgerämter regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen informiert werden. Dort muss dann der weitergehende Informationstransfer in Richtung Schulleitungen/Vereine erfolgen. In Sachen „Vier-Phasen-Modell“ (ebenfalls eine Nachfrage von RM Kron) erklärt Frau Adams, dass nach Freizug der Turnhallen noch in drei Leichtbauhallen 1300 Plätze für Geflüchtete verfügbar sind. In weiteren Wohnheimen sind zusätzlich 1700 Plätze verfügbar. Über 3000 Menschen müssen noch mit Gemeinschaftsverpflegung und wenig Privatsphäre auskommen. Nach der Sommerpause soll der Politik ein sogenanntes Ressourcenkonzept vorgelegt werden, in welcher Reihenfolge der weitergehende Freizug erfolgen soll. Bei gleichbleibenden Flüchtlingszahlen kann dann auch über Bevorratungen nachgedacht werden. Dies wird allerdings mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein. RM Dr. Schoser begrüßt die positive und zügige Entwicklung und dankt hierfür ausdrücklich. Herr Hoffmann hält es für zwingend, dass die Anstrengungen in Sachen Bevorratung gemeinsam mit Politik und Verwaltung, auch was die finanziellen Rahmenbedingungen angeht, verstärkt werden, damit die Inanspruchnahme von Turnhallen zukünftig ausgeschlossen werden kann. RM Kron dankt ebenfalls der Verwaltung für die positive Fortentwicklung und Frau Adams für die ergänzenden Ausführungen.

Beschluss: Kenntnis genommen