Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal


Beschluss: zurückgestellt


Die Bezirksvertretung Rodenkirchen dankt für die Präsentation.

Herr Homann übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Schykowski und nimmt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an der Sitzung teil.

 

Die CDU-Fraktion stellt einen Vertagungsantrag.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den TOP mit der Maßgabe, dass eine Bürgerversammlung durchgeführt wird.

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt. (nicht anwesend: Herr Homann, Herr Bronisz)

 

Beschluss: zurückgestellt


Frau Aengenvoort stellt einen Vertagungsantrag.

Beschluss:

 

Die Vorlage soll vertagt werden, da die Informationsveranstaltung erst am 09.04.2018 stattfindet.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt.



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (nicht anwesend: Frau von Dewitz, Herr Bronisz)

 

Beschluss: zurückgestellt


Die CDU-Fraktion, Herr Schykowski, stellt einen Vertagungsantrag, da die Auswertung der Bürgereingaben von der Fachverwaltung der Bezirksvertretung erst am Donnerstag 19.04.2018 vorgelegt wurde. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen möchte die Unterlagen erst noch sichten und für sich werten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt, es soll ein Termin mit der Fachverwaltung zur Besprechung der Bürgereingaben durchgeführt werden.

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Bronisz)

 

Beschluss: zurückgestellt


Die CDU-Fraktion, Herr Schykowski, stellt einen Vertagungsantrag.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt.



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugstimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


 

Frau Aengenvoort dankt der Fachverwaltung.

 

Herr Theilen von Wochem stellt einen Antrag auf Ende der Debatte.

 

  1. Beschluss:

 

Die Debatte wird beendet.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg zugestimmt.

 

Es liegt ein Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen vor.

Herr Homann lässt über die Ergänzung abstimmen.

 

  1. Beschluss:

Die Vorlage soll wie folgt ergänzt werden:

 

Diese Einrichtung ist im nördlichen Teil von Bayenthal I (Linie nördlich der Cäsarstraße) und in Bayenthal II für das Jahr 2019 vorzusehen, im südlichen Teil von Bayenthal I (inklusive Cäsarstraße) für 2021. Im nördlichen Teil von Bayenthal I und im südlichen Teil am Bayenthalgürtel soll der Anteil an Langzeitparkplätzen deutlich erhöht werden.

 

 

Nördlich der Schönhauser Straße sind - bis zur vollständigen Inbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn (3. Baustufe) – Langzeitparkplätze auf dem Entwicklungsgebiet der Parkstadt Süd zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und des Herrn Ilg zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Bronisz)

 

Sodann lässt Herr Homann über die ergänzte Beschlussvorlage abstimmen:

 

 

  1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung fasst folgenden ergänzten Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Parkraumkonzepte unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit mit einer Restgehwegbreite von ≥ 2,00 m (Anlagen 1-2) – mit Ausnahme von einigen Straßenabschnitten, in denen eine Restgehwegbreite von 1,70 m angesetzt wird (Anlage 3) - die Bewohnerparkgebiete Bayenthal I und II einzurichten.

Diese Einrichtung ist im nördlichen Teil von Bayenthal I (Linie nördlich Cäsarstraße) und in Bayenthal II für das Jahr 2019 vorzusehen, im südlichen Teil von Bayenthal I (inkl Cäsarstraße) für 2021. Im nördlichen Teil von Bayenthal I und im südlichen Teil am Bayenthalgürtel soll der Anteil an Langzeitparkplätzen deutlich erhöht werden.

 

 

Nördlich der Schönhauser Straße sind - bis zur vollständigen Inbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn (3. Baustufe) – Langzeitparkplätze auf dem Entwicklungsgebiet der Parkstadt Süd zu schaffen.

 

 

Nach Einführung der neuen Parkregelung werden von der Verwaltung notwendige Optimierungen in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Rodenkirchen durchgeführt.

 



Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und des Herrn Ilg zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Bronisz).