Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat beschließt

 

-       den Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus (Anhang 1)

-       und die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss bittet darum, den Gesundheitsausschuss in die Beratungsfolge aufzunehmen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt

 

-      den Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus (Anhang 1)

-      und die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.

 

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt

 

-       den Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus (Anhang 1)

-       und die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat beschließt

 

-       den Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus (Anhang 1)

-       und die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.

 

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt

 

-       den Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus (Anhang 1)

-       und die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt

 

-      den Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus (Anhang 1)

-      und die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.

 

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.