Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).

 

 



Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung von Frau Wilden (Pro Köln) einstimmig empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler nimmt folgenden Zusatz in den Beschluss auf:

 

Verbot von Verstärkern im Sinne der Lautstärkeregelung in Fußgängerzonen, in den anderen Bereichen sollen Verstärker genehmigt werden.

 

2. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).



Abstimmungsergebnis zum 1. Beschluss:

Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU-Fraktion (7 Stimmen), der SPD-Fraktion (4 Stimmen), Herrn Roth (Die Linke) und Herrn Urmetzer (FDP) gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen (3 Stimmen) bei Abwesenheit von Herrn Wefelmeier (SPD) und Herrn Wiener (pro Köln)

 

Abstimmungsergebnis zum 2. Beschluss:

Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der CDU-Fraktion (7 Stimmen), Herrn Kleinjans und Herrn Metinoglu (Grüne) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (4 Stimmen), Frau Heinrich (parteilos), Herrn Roth (Die Linke) und Herrn Urmetzer (FDP) bei Abwesenheit von Herrn Wefelmeier (SPD) und Herrn Wiener (pro Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Eine Enthaltung (FDP)

 

Nicht anwesend:

 

Frau Vadood (Grüne), Herr Fiedler (SPD)

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).

 

 

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Küpper und Herr von Theilen von Wrochem)

 

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)


Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).

 

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP/Piraten-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde).

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließend:

1.    Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

2.    Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).

 

 

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu entscheiden:

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Fraktion DIE LINKE. zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Köln nimmt den beigefügten Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung zur Kenntnis (Anlage 1).

  2. Der Rat der Stadt Köln beschließt die 2. Verordnung zur Änderung der Satzung und ordnungsbehördlichen Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln (Kölner Stadtordnung – KSO) in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 29.01.2017 (Anlage 2).


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. zugestimmt.