Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Beschluss:
Der Hauptausschuss verweist die Angelegenheit gem. §5 Abs. 10 Buchstabe b) der Geschäftsordnung zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Umwelt und Grün, den Verkehrsausschuss und in den Gesundheitsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
· Der Ausschussvorsitzende stellt zunächst die Verweisung des Antrags zur weiteren Bearbeitung mit der Maßgabe zur Abstimmung:
Beschluss
Der Antrag wird zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung verwiesen mit der Maßgabe, die Fragen zu Punkt 1 b bis f und Punkt 2 ab „Es ist darzulegen, ....“ sowie 3. „Welche Vorschläge gibt es aus den Bezirksvertretungen?“ zu beantworten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
· Anschließend stellt er die Verweisung des Antrags ohne Maßgabe zur Abstimmung:
Beschluss
Der Antrag wird zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.