Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel


Beschluss: zurückgestellt


Bis zur Beantwortung der Frage von Frau Bastian (FDP): „Sind die Anlieger informiert?“ geschoben.

Beschluss: Alternative beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Lülsdorfer Straße in Köln-Porz/Langel in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

Alternative:

 

Der Rat lehnt den Erlass der Abweichungssatzung ab.



Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der SPD-Fraktion einstimmig Alternative beschlossen.

 

Herr Redlin (Grüne) nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage


Ø  Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zunächst in die Bezirksvertretung Porz zurück.

 




 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Lülsdorfer Straße in Köln-Porz/Langel in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Lülsdorfer Straße in Köln-Porz/Langel in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Lülsdorfer Straße in Köln-Porz/Langel in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.